Elf Länder schließen Pazifik-Abkommen

Ungeachtet des Ausstiegs der USA haben elf Pazifik-Anrainer eine reduzierte Variante des Freihandelsabkommens TPP beschlossen. Das in der chilenischen Hauptstadt Santiago unterzeichnete Transpazifische Abkommen CPTPP sieht den Abbau von Zöllen und engere Handelsbeziehungen vor. Die Mitgliedsländer Australien, Kanada, Chile, Japan, Mexiko, Neuseeland, Malaysia, Peru, Singapur, Vietnam und Brunei schaffen damit einen gemeinsamen Markt mit 500 Millionen Menschen.

Das Freihandelsabkommen tritt 60 Tage nach der Ratifizierung durch mindestens sechs der elf Staaten in Kraft. Chiles Außenminister Heraldo Muñoz sagte, die Unterzeichnung sende eine "bedeutende Nachricht" an den Rest der Welt. Der CPTPP-Vertrag stehe für eine offene Welt, ohne einseitig ausgesprochene Sanktionen oder Androhungen eines Handelskrieges. Der kanadische Handelsminister François-Philippe Champagne, erklärte: "Progressiver Handel ist der Weg in die Zukunft."

Ohne den wichtigsten Akteur

Inhaltlich ist das neue Freihandelsabkommen weitgehend identisch mit seinem gescheiterten Vorgänger TPP, den im Jahr 2016 zwölf Pazifik-Anrainer einschließlich der USA unterzeichnet hatten. Zusammen hätten sie rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung vereint.

US-Präsident Donald Trump besiegelte aber im Januar 2017 nur wenige Tage nach Amtsantritt den Ausstieg seines Landes aus dem Freihandelsabkommen, das auch als Gegengewicht zu China gedacht war. Trump strebt stattdessen bilaterale Handelsabkommen unter der Losung "America first" (Amerika zuerst) an.

Damit verlor der Pakt seinen wichtigsten Akteur und schrumpfte deutlich zusammen. Die übrigen Staaten stehen aber immer noch für 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft - insgesamt rund zehn Billionen US-Dollar. Schwergewicht unter den Partnerländern ist nun die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft Japan.

Eng verzahnte Volkswirtschaften

Durch das CPTPP-Abkommen wird der Marktzugang für Unternehmen erleichtert. So werden zahlreiche Zölle abgeschafft oder gesenkt. Langfristig sollen sich die Volkswirtschaften der beteiligten Länder enger verzahnen - in der Hoffnung, dass Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen.

Ganz zuschlagen wollen die elf Vertragspartner den USA die Tür übrigens nicht. So wurden 22 von insgesamt über 1000 Regelungen zunächst ausgesetzt. Dabei handelt es sich vor allem um Bestimmungen zum geistigen Eigentum, auf denen die Vereinigten Staaten bei den TPP-Verhandlungen bestanden hatten. Sollten die USA später doch noch mitmachen wollen, könnten diese Regeln wieder in Kraft gesetzt werden.

jj/haz (dpa, afp, rtr)