Kompass für China

Zuletzt war die Nachfrage nach chinesischen Produkten massiv eingebrochen. Offiziellen Angaben zufolge verloren im Zuge der Krise mindestens 20 Millionen Chinesen ihren Arbeitsplatz. Dennoch hat sich die chinesische Regierung ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: in diesem Jahr soll die einheimische Wirtschaft um acht Prozent wachsen.

Orientierung für die Zukunft

"Dieses Ziel zeigt, welche Zuversicht wir in die Zukunft haben", begründete Chinas Premierminister Wen Jiabao diesen Optimismus in seiner Abschlussrede vor rund 3000 Delegierten in der Pekinger "Halle des Volkes". "Dass wir uns ein solches Ziel stecken, ist genau so, als ob ein Segelschiff einen Kompass an Bord hat. Ohne Kompass können wir nicht wissen, wo das Schiff hinsegelt und ob es sein Ziel erreicht. Ohne Kompass sind wir orientierungslos."

Um China auf Kurs zu halten, plant die Regierung in Peking weitere Konjunkturspritzen, falls sich die Wirtschaftskrise noch verschlimmert. "Wir können jederzeit eine neue Politik zur Ankurbelung der Wirtschaft ergreifen", zeigte sich Wen Jiabao zuversichtlich.

Mangelnde Transparenz beklagt

Zuvor hatte der Volkskongress ein bereits im November 2008 beschlossenes Konjunkturprogramm in Höhe von vier Billionen Yuan (rund 400 Milliarden Euro) abgesegnet. Dennoch blieben auch nach Abschluss der Tagung einzelne Details des Konjunkturpaketes unklar. So zeigten sich auch einige Delegierte unzufrieden. Sie forderten "mehr Transparenz" bei der Umsetzung des Programms.

Das Konjunkturprogramm sieht eine massive Ausgabenpolitik und das höchste Defizit in der 60-jährigen Geschichte der Volksrepublik vor. Chinas Regierung habe weitere Pläne vorbereitet, "um noch schwierigere Zeiten zu bewältigen", versicherte Wen Jiabao, der demonstrativen Optimismus versprühte. Ob China tatsächlich ein Wirtschaftswachstum von acht Prozent erreichen kann, beurteilen Experten aber eher skeptisch. Sie rechnen nur mit fünf bis maximal sieben Prozent.

Weitere Ausgaben geplant

Zusätzlich zum Konjunkturpaket werde es Steuererleichterungen mit einem Umfang von bis zu 600 Milliarden Yuan (67 Milliarden Euro) geben. Auch sollen die Einkommen von Bauern und Lehrern verbessert sowie die Rentenversicherung und das Gesundheitswesen ausgebaut werden. Bereits vor Beginn des Volkskongresses hatte Chinas Regierung bekannt gegeben, die Militärausgaben des Staates in diesem Jahr um 14,9 Prozent zu erhöhen. (tl/rey/gri/dpa)