Ein Gipfel für die spanische Außenpolitik

Ein jährlicher Debattierclub und ein zerstrittener Haufen von Staats- und Regierungschefs: So tauchte Iberoamerika in den letzten Jahren häufig in den Medien auf - wenn es denn auftauchte. Meist ging es dann darum, ob Fidel Castro zu einer Konferenz komme, oder nicht. Diese Frage hat sich zumindest geklärt: Kubas wichtigster Mann wird nicht am Gipfel teilnehmen. Wichtige Impulse für die Länder Lateinamerikas gingen selten von den Treffen aus. In diesem Jahr soll das alles anders werden. Das verspricht José Luis Zapatero, spanischer Ministerpräsident und Gastgeber des 15. Iberoamerikanischen Gipfels. In die altehrwürdige Universitätsstadt Salamanca hat er die Chefs der 21 anderen spanisch- oder portugiesischsprachigen Länder eingeladen, die zusammen das seit 1991 bestehende iberoamerikanische Bündnis formen. Und in diesem Jahr soll etwas herauskommen. Zapatero, der sich in seiner Rolle als Conférencier sichtbar wohl fühlt, verspricht einen Gipfel der Vereinbarungen und des Handelns. Er will das Bündnis aus der Stagnation befreien. Und die Zeichen dafür stehen gut. Mit dem Machtwechsel in Spanien vom konservativen und Amerika treuen José Maria Aznar hin zum sozialistischen Zapatero ergibt sich die Möglichkeit alte Konfrontationslinien aufzubrechen.

Zentrales Projekt spanischer Außenpolitik

Spanien benutzt den Iberoamerikanischen Gipfel einmal mehr für die eigene Außenpolitik. Und es wacht eifersüchtig darüber, dass es vor allem für die kleinen lateinamerikanischen Staaten der wichtigste Ansprechpartner in Europa bleibt. Der Iberoamerikanische Gipfel ist in diesem Jahr noch stärker als sonst ein zentrales Projekt der spanischen Außenpolitik. "Der diesjährige Gipfel in Spanien markiert einen strukturellen Neuanfang", sagt Günther Maihold von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin (SWP). Mit der Einrichtung eines Generalsekretariats für das iberoamerikanische Bündnis, habe sich Spanien ein effektives Steuerungsinstrument geschaffen. Und dieses Amt wurde prominent besetzt. Seit Anfang dieses Monats ist der ehemalige Chef der Interamerikanischen Entwicklungsbank mit dieser Aufgabe betraut. "Enrique Iglesias ist ein politisches Schwergewicht und seine Verpflichtung könnte sich durchaus positiv auf das Bündnis auswirken", so Wolfgang Muno von der Universität Mainz. Bisher sei von den iberoamerikanischen Gipfeln nichts Substanzielles zu erwarten gewesen. Sie waren eher kulturelle und symbolische Veranstaltungen.

Ein politisches Schwergewicht

Spanien setzt große Hoffnungen in Iglesias, und greift dafür in die Tasche. Der Sitz des Generalsekretariats in Madrid wird zu 80 Prozent von Spanien bezahlt. Für Zapatero ist die Einrichtung dieses Amtes der erste Schritt im Wandel von einem System der jährlichen Treffen hin zu einem System der Institutionen. Nicht nur als Chef der Interamerikanischen Entwicklungsbank sondern auch als ehemaliger Außenminister von Uruguay weiß Iglesias, wo den lateinamerikanischen Ländern der Schuh drückt und wen man wie ansprechen muss. Und er gilt als erfahrener Diplomat, der dem Prozess der Neustrukturierung des iberoamerikanischen Bündnisses die entsprechende internationale Aufmerksamkeit verschaffen kann. Bisher habe Iberoamerika einmal pro Jahr in der Welt stattgefunden, so der spanische Regierungschef, mit dem Generalsekretär werde es jetzt täglich stattfinden.

Politisch verändertes Südamerika

Der Neuanfang des iberoamerikanischen Bündnisses wird gefördert durch die Regierungswechsel in Spanien und in einigen Ländern Lateinamerikas. "Dass es ein Bündnis linker Präsidenten in Südamerika gäbe, wäre zuviel gesagt, aber es gibt doch einige Gemeinsamkeiten. Vor allem in der Kritik an der amerikanischen Freihandelszone, mit der vor allem Venezuela und Brasilien unglücklich sind", sagt Wolfgang Muno. Auch seien die Mitte-links Präsidenten Lateinamerikas vereint in der Suche nach einer Alternative zum reinen Neoliberalismus. Europa nehme hier eine Schlüsselfunktion ein. Und Spaniens Regierungschef sieht sich hier in der Rolle des Vermittlers und Motors.

Schwerpunkt Bildungspolitik

Als thematischen Schwerpunkt des diesjährigen Gipfels hat Zapatero Erziehungs- und Bildungsproblematik auf die Agenda gesetzt. Schon in der Vorbereitung des Gipfels wurde nach Mechanismen gesucht, um einen Teil der Auslandsschulden der Länder in Beiträge für den Ausbau des Erziehungswesens einzutauschen. Aber wahrscheinlich wird sich auch in diesem Jahr wieder alle Welt auf die eine Frage stürzen: Kommt der Máximo Leader aus Kuba, oder kommt er nicht? Er ist wieder einmal nicht gekommen. Spannender ist dann wohl die Frage, ob Venezuelas Präsident Hugo Chavez, der seit einigen Jahren mit seinem Erdölgeld versucht, lateinamerikanische Nachbarstaaten auf seine anti-amerikanische Stoßrichtung einzuschwören, dem greisen Diktator aus Kuba nicht bald den Rang abläuft. Etwa in Salamanca.