Druck auf Obama wegen der Lage im Iran | Fokus Nahost | DW | 23.06.2009
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Fokus Nahost

Druck auf Obama wegen der Lage im Iran

Die westliche Kritik an der iranischen Regierung und deren Vorgehen gegen die Oppositionellen, die gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl protestieren, wächst. Nun warten viele auf ein Machtwort von US-Präsident Obama.

Die Äußerungen Obamas zum Iran scheinen vielen Kritikern zu zögerlich

Die Äußerungen Obamas zum Iran scheinen vielen Kritikern zu zögerlich

Am Montag (22.06.2009) hatte die Bundesregierung in Berlin erneut den iranischen Botschafter vorgeladen, um offiziell gegen das Vorgehen der Führung in Teheran zu protestieren. Gemeinsam mit Frankreichs Staatspräsident Nicholas Sarkozy und Englands Premierminister Gordon Brown forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Neuauszählung der Stimmen. Doch ausgerechnet US-Präsident Barack Obama äußert sich bisher eher zaghaft, was ihm auch schon deutliche Kritik im eigenen Lande einbrachte. Karsten Voigt, der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, sieht das eher diplomatische Vorgehen Obamas als positiv an.

Verhandlungen über den israelischen Soldaten Schalit

Seit drei Jahren schon wird der israelische Soldat Gilad Schalit von der Hamas im Gaza-Streifen an einem unbekannten Ort festgehalten. Und seit dieser Zeit verhandelt die jeweilige israelische Regierung über seine Freilassung. Die Hamas nutzt den mittlerweile 22 Jahre alten Hauptgefreiten als Faustpfand, um die Freilassung vieler ihrer Kämpfer und Unterstützer aus israelischer Haft zu fordern. In dieser Woche scheint nun etwas Bewegung in die Sache zu kommen. Zum einen verkündete Israels Verteidigungsminister Ehud Barak, man habe ein Expertenteam gebildet, das in neue Verhandlungen einsteigen will - zum anderen kursieren Berichte über einen mehrstufigen Plan, um einen Austausch von Gilad Schalit gegen palästinensische Häftlinge durchzuführen. Offiziell heißt es allerdings von israelischer Seite, man könne noch nicht mit einer baldigen Freilassung des Soldaten rechnen.

Palästina-Serie (2): Trotz EU-Millionen kein Wiederaufbau

In unserer Palästina-Serie diese Woche geht es heute um das liebe Geld - und zwar die Millionen, die die europäischen Staaten für den Wiederaufbau der Palästinenser-Gebiete bereit stellen. Doch trotz der vielen Millionen ist seit dem Ende der Kriegshandlungen rund um die überfüllten Flüchtlingslager im Gaza-Streifen fast nichts wieder aufgebaut worden. Einer der Hauptgründe ist die Blockade des Gaza-Streifens durch Israel, die verhindert, dass mit dem Geld eine neue Infrastruktur entstehen kann.

Redaktion: Diana Hodali/Ralf Buchinger

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