Drei Tage Wahlkampfspektakel | Amerika - Die aktuellsten Nachrichten und Informationen | DW | 04.09.2012
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Amerika

Drei Tage Wahlkampfspektakel

In Charlotte treffen sich die Demokraten zum Parteitag. Mehr als 5000 Delegierte werden Präsident Barack Obama für die Wahl im November nominieren und über das Parteiprogramm abstimmen.

Chris Mitchell, Vorsitzender der Demokratischen Partei in Hillsborough County, Florida, ist aufgeregt. Es ist das erste Mal, dass der 28-Jährige als Delegierter zu einem Parteitag reist. Er ist nicht nur stolz darauf, Präsident Obama als Präsidentschaftskandidaten seiner Partei zu nominieren, sondern auch, über das Parteiprogramm abstimmen zu dürfen. Denn das beinhalte viele verschiedene Punkte, sagt er, die Menschen mit unterschiedlichen Ansichten eine Heimat bieten könnten - angefangen bei der Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehe, dem Bekenntnis zur Emanzipation und Gleichberechtigung von Frauen über den Umgang mit Veteranen bis hin zur Förderung des Wirtschaftswachstums und der Stärkung der Bildung.

Foto: Chris Mitchell, Vorsitzender der demokratischen Partei in Hillsborough County Foto: Chris Mitchell

Erstmals beim Parteitag: Chris Mitchell aus Hillsborough County

Mitchell ist einer von mehr als 5000 Delegierten, die zu dem dreitägigen Wahlkampfspektakel nach Charlotte im US-Bundesstaat North Carolina gereist sind. Am Dienstag (04.09.2012), dem ersten Tag, wird unter anderem First Lady Michelle Obama sprechen. Neben Vizepräsident Joe Biden kommen in den nächsten Tagen auch zwei frühere Präsidenten zu Wort: Bill Clinton wird persönlich anwesend sein, Jimmy Carter schickt eine Videobotschaft. Sie alle werden die Arbeit von Obama in den vergangenen dreieinhalb Jahren in einem möglichst positiven Licht zeichnen und Erfolge wie das Ende des Krieges im Irak, den geplanten Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und die Tötung bin Ladens hervorheben.

Kontrast zu Republikanern

Innenpolitisch hat Obama vor allem seine Gesundheitsreform vorzuweisen - und ein komplett anderes Verständnis von den Aufgaben der Regierung als sein Herausforderer Mitt Romney und die Republikaner, die ihren Kandidaten in der vergangenen Woche in Tampa, Florida, nominierten. Eines von Romneys Hauptanliegen ist es, die Gesundheitsreform wieder rückgängig zu machen.

Die Republikaner hätten auf ihrem Parteitag in Tampa "nur alte Ideen und Beleidigungen" präsentiert, erklärte Robert Gibbs, Obamas früherer Pressesprecher und einer seiner jetzigen Wahlkampfstrategen, im US-Fernsehsender CNN. "Der Präsident wird sich in Charlotte darauf konzentrieren, der Mittelklasse die notwendige Sicherheit zu vermitteln, indem er in Forschung und Fortschritt investiert und einen Weg aufzeigt, um uns voran zu bringen." Folgerichtig lautet der Wahlkampfslogan des Präsidenten "Vorwärts".

Stärkung der Mittelklasse

Obama wird am Mittwoch in Charlotte eintreffen und am Donnerstag offiziell die Nominierung annehmen. Er hatte die Präsidentschaftswahl 2008 in North Carolina ganz knapp gewonnen.

Am Montag war der Präsident noch auf Wahlkampftour im Land unterwegs. Am Abend besuchte er eine Gemeinde in New Orleans, im US-Bundesstaat Louisiana, die durch den Hurrican "Isaac" überflutet worden war.

Wenige wirtschaftliche Erfolge

Schild eines Arbeitssuchenden auf US-Flagge © jamdesign

Die Arbeitslosigkeit ist in Obamas Amtszeit stark gestiegen

Zuvor hatte er eine Wahlkampfveranstaltung in Ohio abgehalten, einem der gut ein Dutzend umkämpften Bundesstaaten im Land. Am "Labour Day", dem amerikanischen Tag der Arbeit, lobte er besonders "die stolzen Arbeiter aus der Automobilindustrie hier, die mithelfen, Toledo wieder aufzubauen." In Toledo stehen Fabriken der Autokonzerne General Motors und Chrysler, die 2009 von einem umfangreichen Unterstützungsprogramm der US-Regierung unter Obama profitierten. Der Präsident stellte diesen Erfolg als Beispiel dafür heraus, dass staatliche Hilfe Erfolg haben und die Wirtschaft ankurbeln kann.

Dennoch ist die Arbeitslosenquote mit knapp über acht Prozent für die USA ungewöhnlich hoch. Sie steht im Mittelpunkt des Wahlkampfs zwischen Demokraten und Republikanern. Die Frage lautet, ob es den Amerikanern heute besser geht als zu dem Zeitpunkt, als Präsident Obama seine Amtszeit begann. Damals hatte er erklärt, dass er keine zweite Amtszeit verdiene, wenn seine Politik keinen Erfolg hat und die Wirtschaft sich nicht erholt. Inzwischen argumentiert er hingegen, dass der Wechsel, den er versprochen hat, noch mehr Zeit brauche.

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