Deutschlands Fußfessel-Zentrale

Wenn der Alarm losgeht, fällt der erste Blick von Hans-Dieter Amthor und seinen Kollegen auf den Computerbildschirm: Wo klingelts? Wer ist es? Dann folgt der Griff zum Telefon. Oft hat sich das "Warum?" dann schon geklärt. "Die meisten Alarme betreffen den Akku", sagt Amthor. Und das ist gut. Andernfalls gäbe es ein Problem mit einer der 104 Personen, die aktuell in Deutschland eine Fußfessel tragen.

Amthor und seine 17 Kollegen sind Mitarbeiter der GÜL, der "Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder". Dort werden sämtliche Fußfesselträger Deutschlands zentral überwacht, egal in welchem Bundesland sie sich befinden. Sämtliche Daten laufen im südhessischen Weiterstadt zusammen, nahe Frankfurt am Main an der Autobahn 5 gelegen. Wenn sich ein elektronischer Überwacher meldet, etwa, weil der Akku zur Neige geht, sich dessen Träger - "Proband" genannt - in einem Gebiet aufhält, wo er nichts zu suchen hat oder weil sich gar jemand an dem Gerät zu schaffen macht, zeigt eine Markierung auf einer Landkarte an, wo sich die Fessel befindet.

Die Überwacher sitzen im Knast, die Überwachten sind draußen

Die meisten Fußfesselträger sind ehemalige Straftäter, die eine Haftstrafe von mindestens zwei Jahren zwar komplett verbüßt haben, aber noch als "hochgefährlich" gelten, wie GÜL-Leiter Amthor erläutert: "Deswegen werden sie überwacht". Gut zwei Drittel davon seien entlassene Sexualstraftäter. Ferner können sogenannte Gefährder eine Fußfessel tragen - zumindest, wenn sie in Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern oder Baden-Württemberg leben, wie das hessische Justizministerium mitteilt. Die Polizeigesetze dieser Länder erlauben aktuell Fußfesseln für Gefährder. Als Gefährder gelten zum einen Personen, die beispielsweise wegen Stalkings oder häuslicher Gewalt aufgefallen sind und etwa drohen, die Ex-Frau umzubringen. Aber auch solche, die noch keine Straftaten begangen haben bzw. nicht rechtskräftig verurteilt sind, aber von denen Straftaten zu erwarten sind, gehören zu der Gruppe - Islamisten etwa.

Gefährder seien auch ein Grund, warum sich die Büros der GÜL im Weiterstädter Gefängnis befinden. Zuvor waren sie in einer ehemaligen Hausmeisterwohnung am Amtsgericht der Kurstadt Bad Vilbel untergebracht. "Zu unsicher", so ein Sprecher des hessischen Justizministeriums. Denn Gefährder schreckten unter Umständen nicht davor zurück, die GÜL anzugreifen. Hohe Gefängnismauern böten besseren Schutz. Die Überwacher sitzen im Knast, während die Überwachten draußen sind.

Wer zur GÜL möchte, muss rein in die Haftanstalt - und die Regeln eines Gefängnisbesuchs akzeptieren: Schlüssel, Mobiltelefon und Tascheninhalt werden an der Pforte abgeben. Metalldetektoren überprüfen, ob nicht noch irgendwo etwas am Besucher steckt, das nicht hinter die Mauern darf. Der Ausweis wird verwahrt und erst beim Verlassen wieder ausgehändigt. Der Weg zum Büro der GÜL führt über den Gefängnishof, durch mehrfach verschlossene Türen, vorbei an Stacheldraht und Zäunen. Ein beklemmendes Gefühl. Doch nicht nur für Besucher der GÜL gelten strenge Vorschriften. Auch Mitarbeiter dürfen ihre Mobiltelefone nicht hineinbringen. Falls es zu einer Geiselnahme komme, dürften Handys nicht greifbar sein, lautet die Erklärung. Für Amthor und seine Kollegen heißt das: Keine Mitteilungen nach draußen, kein WhatsApp, kein Facebook. Und das für zwölf Stunden - so lange dauert eine Schicht. Gearbeitet wird rund um die Uhr und stets in Zweier-Teams. "Falls ein Kollege plötzlich ausfällt, ist immer noch einer da", so Amthor. Während ihrer Schicht dürfen die Mitarbeiter sich auch nicht hinlegen, nicht vor die Tür, nicht fernsehen. Nur Toilettengänge und essen sind erlaubt. "Wir überwachen hier schließlich", sagt Amthor.

Auch für Fußfesselträger gilt der Datenschutz

Wie aufs Stichwort meldet sich in jenem Moment eine Fessel aus Thüringen. Sofort sieht eine Mitarbeiterin auf ihrem Bildschirm: Der Proband fährt eine Straße entlang, die er nicht befahren darf. Sie greift zum Hörer. Egal aus welchem Bundesland ein Alarm eingeht, das Prozedere ist stets das Gleiche: "Meist wird der Proband angerufen und muss sich erklären", beschreibt Amthor. Dafür haben die Träger Telefone erhalten, die sie mit sich führen müssen. Geht die Person nicht dran oder redet sich raus, werde die zuständige Polizeistation informiert und rücke aus, den Fußfesselträger zu stellen. Gilt jemand als besonders gefährlich, wird auf den Anruf verzichtet, die Polizei legt sofort los.

Den meisten Probanden ist in der Regel ein Gebiet zugewiesen, in dem sie sich frei bewegen dürfen. Einigen, etwa Stalkern, ist es dagegen untersagt, bestimmte Regionen, in denen ihr Opfer lebt, zu betreten. "Wenn sie dann doch dort auftauchen, bekommen wir das mit", sagt Amthor.

Wer wann wo sein darf, überwacht die Fessel mithilfe von GPS, ähnlich wie bei einem Navigationsgerät. Regelmäßig funkt sie ihre Daten an die GÜL. "Wir betreiben aber keine Echtzeitüberwachung, bei der wir stets sehen, wo sich welcher Proband gerade befindet", betont Amthor. Nur wenn etwas "nicht stimmt", gibt es Alarm - auch, wenn der Proband in einem Funkloch sitzt. "Wenn aber alles in Ordnung ist, sehen wir nicht, ob der Proband gerade auf der Arbeit ist oder im Supermarkt", versichert Amthor. Ohnehin sei alles anonymisiert. "Selbst wir kennen nicht mal die Namen der Probanden", so der Behördenleiter. Denn auch für Fußfesselträger gelte der Datenschutz. Jeder Fessel sei deswegen lediglich eine Kennung zugeordnet, anhand derer sich das Gerät bei einem Alarm identifizieren lässt.

Neue Fußfesseln

Aktuell bekommen Probanden neue Fesseln: 150 statt 180 Gramm leicht, wasserfest und mit einem Akku, der sich kabellos aufladen lässt und bis zu 50 Stunden halten soll. Generell kann eine Fußfessel höchstens für fünf Jahre und nur auf richterlichen Beschluss angeordnet werden. Nach spätestens zwei Jahren muss geprüft werden, ob der Proband die Voraussetzungen für die Überwachung noch erfüllt. Bei Gefährdern bestimmen die jeweiligen Polizeigesetze der Länder, ob und unter welchen Umständen eine Fußfessel angelegt werden kann.