Deutschland verletzt Stabilitätspakt
4. Mai 2009
Mit seiner Staatsverschuldung wird Deutschland wohl 2009 zum Defizitsünder in der EU. Davon geht jedenfalls die EU-Kommission in ihrer Frühjahrsprognose aus, die am Montag (04.05.2009) in Brüssel veröffentlicht wurde. Die Verschuldung der Bundesrepublik Deutschland wird demnach in diesem Jahr eine Höhe von 3,9 Prozent des Bruttoinlandproduktes erreichen. Im kommenden Jahr seien sogar 5,9 Prozent zu erwarten. Damit würde Deutschland die nach dem Stabilitätspakt zulässige Höhe von 3 Prozent überschreiten. In diesem Fall muss die Bundesregierung mit einem Defizitverfahren rechnen.
8,5 Millionen Jobs fallen weg
Die europäische Wirtschaft steckt laut EU-Kommission in der tiefsten Rezession seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Brüssel erwartet, dass die Wirtschaft sowohl in der Eurozone als auch in der gesamten EU doppelt so stark schrumpfen wird wie bislang angenommen, nämlich um vier Prozent. Auch im kommenden Jahr wird sich die Wirtschaft der EU-Prognose zufolge noch nicht erholt haben. Für die Eurozone wie die gesamte EU erwartet die Kommission in 2010 ein Minus von 0,1 Prozent.
Dementsprechend wird laut Kommission auch die Arbeitslosigkeit ansteigen: in der Gesamt-EU von 9,4 auf 10,9 Prozent in 2010, in der Eurozone von 9,9 auf 11,5 Prozent. Deutschland bleibt von dieser Entwicklung nicht verschont: Dort werden demnach 2009 8,6 Prozent ohne Arbeit sein, im kommenden Jahr sogar 10,4 Prozent. Insgesamt werden in der EU bis Ende 2010 8,5 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen.
Absteiger Irland und Deutschland
Den größten Rückgang ihrer Wirtschaftleistung müssen demnach Irland mit minus 9 und Deutschland mit minus 5,4 Prozent hinnehmen. In Deutschland erwartet die Kommission allerdings im kommenden Jahr wieder ein leichtes Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent. Die deutsche Bundesregierung geht dagegen davon aus, dass sowohl der Abschwung wie auch ein späterer Aufschwung deutlicher ausfallen: Sie geht von minus 6 Prozent in 2009 aus und von plus 0,5 Prozent in 2010. (det/sams/ap/dpa/rtr)