Deutscher Staat mit Rekordüberschuss | Wirtschaft | DW | 23.02.2018
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Konjunktur

Deutscher Staat mit Rekordüberschuss

Die Konjunktur brummt, sprudelnde Steuern und Sozialbeiträge sorgen für einen Milliardenüberschuss in der Staatskasse. Das Plus fällt allerdings etwas geringer aus als zunächst angenommen.

Der Konjunkturboom in Deutschland hat der Staatskasse im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss beschert. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen nahmen unter dem Strich 36,6 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. In einer ersten Schätzung war die Behörde allerdings noch von 38,4 Milliarden Euro ausgegangen. Bezogen auf die Wirtschaftsleistung lag das Plus bei 1,1 Prozent.

Die starke Konjunktur bescherte dem Fiskus sprudelnde Steuern und Sozialbeiträge und das vierte Jahr in Folge einen Überschuss. Deutschland ist damit weit entfernt von der Defizit-Grenze des Maastricht-Vertrages. Danach darf das Defizit höchstens 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Auch die vor allem in Deutschland umstrittene ultralockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) sorgt für Entlastung. Wegen der niedrigen Zinsen kann sich der Staat günstiger verschulden. Den höchsten Überschuss erzielten 2017 mit 16,2 Milliarden Euro die Länder. Der Bund verbuchte ein Plus von 1,1 Milliarden Euro nach 7,4 Milliarden im Jahr zuvor. Dabei machte sich vor allem die Rückzahlung der Kernbrennstoffsteuer an die Energieunternehmen bemerkbar. Auch Sozialversicherung und Gemeinden nahmen mehr ein als sie ausgaben.

Wirtschaft mit der höchsten Wachstumsrate seit 2011

Die deutsche Wirtschaft hat Ende 2017 kaum an Fahrt verloren. Dank anziehender Exporte stieg das Bruttoinlandsprodukt von Oktober bis Dezember um 0,6 Prozent zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte und damit eine frühere Schätzung bestätigte. Im Sommer hatte es noch zu einem Plus von 0,7 Prozent gereicht. Im Gesamtjahr 2017 legte Europas größte Volkswirtschaft um 2,2 Prozent zu und damit so stark wie seit 2011 nicht mehr.

Für Schwung sorgte im Schlussquartal 2017 der Außenhandel, denn die Exporte stiegen mit 2,7 Prozent schneller als die Importe mit 2,0 Prozent. Während der Staat seine Konsumausgaben um 0,5 Prozent erhöhte, stagnierten die Ausgaben der Verbraucher. Unternehmen investierten in Maschinen und Anlagen etwas mehr als zuletzt - hier gab es ein Plus von 0,7 Prozent. Bauinvestitionen hingegen sanken um 0,4 Prozent.

Die Rekordjagd der deutschen Wirtschaft neigt sich womöglich allmählich dem Ende entgegen. Die vom Ifo-Institut befragten Firmen-Manager schraubten ihre Erwartungen im Februar merklich herunter. "Die deutsche Wirtschaft tritt auf die Euphoriebremse", sagte Ifo-Chef Clemens Fuest jüngst zum überraschend deutlichen Rückgang des Ifo-Geschäftsklimaindex.

zdh/hb (dpa, rtr)