Der leise Abschied des Mohammed El Baradei

Mohammed el Baradei hatte gehofft, seine lange Amtszeit mit zumindest dem Ansatz einer Lösung des wohl brennendsten Konflikts krönen zu können, der seine Arbeit in den letzten Jahren dominiert hatte: der Atomstreit mit dem Iran. Dieser Erfolg blieb dem umtriebigen Ägypter verwehrt. Im Gegenteil: Die Verurteilung des Iran durch den Gouverneursrat am Freitag (27.11.2009) lässt eher eine weitere Zuspitzung des Streits befürchten.

Keine Beweise im Irak

Bei aller Enttäuschung darüber kann el Baradei doch auf eine erfolgreiche Bilanz seiner Jahre in Wien zurückblicken. Beherrscht wurde sie vor dem Iran vom Thema Irak: Wenn sich jemand in den dramatischen Monaten vor dem Irakkrieg 2003 unermüdlich gegen diesen Waffengang einsetzte und versuchte, die von Washington vorgebrachten Kriegsgründe zu zerpflücken, dann war es der Generaldirektor der in Wien ansässigen IAEA.

Zusammen mit seinem Vorgänger, dem Schweden Hans Blix, beteuerte Mohammed el Baradei immer wieder aufs Neue, dass die Inspektoren seiner Agentur keinerlei Beweise für ein irakisches Atomwaffenprogramm gefunden hätten. US-Präsident George W. Bush ließ sich hiervon nicht beeindrucken und bestand auf dem Einmarsch. Der Rest ist bekannt. Unter anderem, dass die Amerikaner auch trotz gründlichster Suche weder atomare noch chemische oder biologische Waffen im Zweistromland fanden.

Zweifel auch in Sachen Iran

Die unbeirrte und aufrechte Haltung des IAEA-Generaldirektors brachte diesem und seiner Organisation im Jahr 2005 den Friedensnobelpreis ein, George W. Bush aber konnte und wollte sich mit dem Mann an der Donau nicht anfreunden. Denn dieser hatte sich nicht nur im Fall Irak gegen Bush gestellt, auch im Fall des Iran wollte er nicht gefällig sein und die These der USA und Israels bestätigen: Dass Teheran ein Atomwaffen-Programm betreibe. Immer wieder beteuerte er über die Jahre – ähnlich wie zuvor im Fall Irak – dass seine Inspekteure keinerlei Beweise für die Entwicklung von Atomwaffen im Iran gefunden haben. Er bestätigte dem Unterzeichner des Nichtverbreitungsabkommens (NPT) Iran auch wiederholt, dass er mit der IAEA gut zusammenarbeite.

Gegen die von Washington durchgedrückte Forderung des UN-Sicherheitsrates, Iran solle jede Uran-Anreicherung einstellen, war und blieb el Baradei machtlos. Er musste nun aber immer wieder berichten, dass der Iran sich nicht daran halte. Obwohl ein NPT-Mitglied offiziell dazu berechtigt ist, führte dies aber zu wachsendem Druck auf Teheran und schließlich zur Verurteilung in der letzten Woche.

Unermüdlicher Kämpfer gegen die Proliferation

Irak und Iran sind allerdings nur zwei große Themen an der Oberfläche, während die Arbeit der IAEA sich auf weite andere Gebiete erstreckt. So plädierte el Baradei unter anderem für eine Neufassung des Nichtverbreitungsabkommens. Dies sei umso wichtiger, da die Welt wegen wachsender Energiekosten und des Umweltschutzes immer mehr auf Atomreaktoren angewiesen sei und sichergestellt werden müsse, dass diese wirklich nur friedlichen Zwecken diene. El Baradei ist sicher, dass auch der Bedarf an Brennstoffen zum Betreiben dieser Reaktoren weiter steigern wird. Daher müsse das ganze Nichtverbreitungs-Regime, das bereits 1970 eingeführt worden ist, erneut auf den Prüfstand.

Ambivalentes Verhältnis zu Washington

Auch mit solchen Vorschlägen konnte der 1942 in Ägypten geborene el Baradei sich bei der Regierung von George W. Bush keine Sympathien gewinnen. Diese ging sogar so weit, el Baradei abzuhören, weil man seiner Frau unterstellte, sie sei eigentlich Iranerin und das erkläre, warum der IAEA-Chef nicht in den von Washington orchestrierten Chor gegen den Iran einstimmte. Erst unter Barack Obama konnte das Verhältnis Washingtons zu el Baradei sich entspannen, denn auch Washington spricht jetzt von weiterer Abrüstung und konnte deswegen Gemeinsamkeiten mit dem IAEA-Chef finden. Die Beteiligung der USA an den Atomgesprächen mit Teheran war ein weiteres positives Signal, in der Sache ist man aber unverändert weit entfernt von einer Lösung.

Schwerfällige Behörde IAEA

Mohammed el Baradei dachte und handelte nach den Richtlinien, die die Atomenergie-Behörde einst ins Leben rief: 1957 hatte der damalige US-Präsident Dwight D. Eisenhower die Doktrin des „Atoms für den Frieden" verkündet, nach der die damaligen Atommächte ihre nuklearen Waffen schrittweise abschaffen, dem Rest der Welt aber Zugang zur friedlichen Nutzung des Atoms ermöglichen sollten. Die daraufhin gegründete IAEA ist deswegen auch nicht in erster Linie mit der Kontrolle von Atomwaffen beschäftigt, sondern mit Projekten der Atomforschung im zivilen Bereich – von der Medizin bis hin zur Landwirtschaft.

Die Organisation ist allerdings auch zu einem schwerfälligen Apparat geworden, denn Beschlüsse werden vom Gouverneursrat getroffen, der wiederum auf politische Weisung der jeweiligen Heimatregierung handelt. Und nicht erst letzte Woche mussten el Baradei und seine Experten erfahren, dass diese Beschlüsse wenig zu tun hatten mit der Realität, sondern politisches Kalkül widerspiegelten. El Baradei musste sogar schon mit dem Rücktritt drohen, wenn der politische Einfluss zu stark wurde.

Der Irak war und der Iran ist ein solches Beispiel. El Baradei ist der Meinung, dass der Iran noch weit von der Atombombe entfernt sei, resoluter ist er, wenn es um die allgemeine Notwendigkeit von atomarer Abrüstung geht: Es gebe jetzt neun Atommächte und das seien eindeutig "neun zuviel".

Autor: Peter Philipp
Redaktion: Thomas Latschan