De Maizière warnt vor Angriff auf Iran
3. Februar 2012"Die Lage rund um das Thema Iran und sein Nuklearprogramm ist besorgniserregend", sagte der Bunesverteidigungsminister vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz. Deutschland nehme die Sorgen um das Nuklearprogramm der Islamischen Republik sehr ernst, aber er warne "Israel auch vor Abenteuern". Er rate daher von einer nilitärischen Aktion gegen iranische Atomanlagen ab, sagte der CDU-Politiker der Tageszeitung "Die Welt". Der Minister eröffnet die Konferenz an diesem Freitagnachmittag. Neben dem Atomkonflikt sind die Schuldenkrise und der Krieg in Afghanistan weitere Themen der bis Sonntag dauernden Beratungen.
Auch der Leiter der Konferenz, Wolfgang Ischinger, sprach sich gegen einen militärischen Einsatz gegen Teheran aus - stattdessen plädierte er im Deutschlandfunk für eine Politik der Abschreckung und der Sanktionen. Eine solche Strategie habe sich im Kalten Krieg bewährt und könne auch gegenüber Iran funktionieren. Auch müsse abgewartet werden, ob nicht die verschärften Sanktionen ihre Wirkung zeigten. Sowohl die EU als auch die USA haben ein Ölembargo gegen das Land verhängt.
USA sollen mit israelischen Angriff auf Iran rechnen
US-Verteidigungsminister Leon Panetta schließt nach amerikanischen Medienberichten eine militärische Aktion Israels im Frühjahr oder Frühsommer gegen den Iran nicht aus. Konkrete Quellen nannten "Washington Post" und der Sender CNN für ihre Meldungen nicht. Die US-Regierung äußerte sich offiziell nicht. Mit einem Militärschlag wolle Israel verhindern, dass der Iran Atomwaffen fertigstelle und für israelische Angriffe unerreichbare unterirdische Uranlager anlege, hieß es in den Medienberichten. .
Iran gibt sich unbeindruckt
Iran wird nach den Worten seines geistlichen Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei dem internationalen Druck nicht nachgeben und an seinem Atomprogramm festhalten. Stattdessen kündigte er in einer Fernsehansprache Vergeltung für die Sanktionen gegen die iranischen Ölexporte an. Drohungen gegen sein Land würden den USA schaden, sagte Chamenei. "Wir haben unsere eigenen Drohungen, die wir zu gegebener Zeit umsetzen können." Zugleich drohte Chamenei Israel: Iran werde jedes Land und jede Gruppe unterstützen, die eine Konfrontation mit Israel suchten.
nm/wl (dpa, rtr, afp)