Corona-Krise: Wo ist Europa? | Europa | DW | 09.04.2020
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GASTKOLUMNE

Corona-Krise: Wo ist Europa?

Die Corona-Krise wird zu einem Epochenwechsel führen und muss uns angesichts der bevorstehenden Wirtschaftssituation befähigen, unkonventionell, aber vor allem realpolitischer zu denken, meint Oliver Rolofs.

Das Coronavirus ist ein globales Problem, das ist inzwischen Jedem klar. Ein globales Problem sollte, so würde man denken, auch globale Lösungen hervorrufen. Davon merkt man in Europa und anderswo aber freilich wenig. Stattdessen erleben wir nicht nur ein gesellschaftliches "social distancing", sondern auch ein "national distancing". Die nationale Isolierung auf politischer und wirtschaftlicher Ebene, die sich hier schon seit Jahren bemerkbar macht, tritt nun noch stärker in Erscheinung. Der jüngste Disput zwischen Berlin und Washington um 200.000 verschwundene Schutzmasken ist exemplarisch für diese Entwicklung.

Oliver Rolofs (Privat)

Oliver Rolofs ist Südosteuropa-Experte und war langjähriger Kommunikationschef der MSC

Innerhalb der Europäischen Union sind eine gegenseitige Hilfe oder koordinierte Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nur schleppend angelaufen und werden schon jetzt durch einen Streit um Corona-Bonds überschattet. Und nicht nur das: Einseitige Grenzschließungen, Einreiseverbote einzelner EU-Mitgliedstaaten oder ein von Deutschland verhängtes Ausfuhrverbot für medizinische Hilfsmittel sind Ausdruck, dass das nationale Hemd näher als die europäische Hose sitzt. Die Freizügigkeit von Bürgern, Waren, Dienstleistungen, die Hoffnung auf eine gemeinsame Gesundheitspolitik - das scheint in Zeiten der Corona-Krise passé.  Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn moniert zurecht, wie zuletzt im Berliner Hauptstadtbrief, dass Europa gerade riskiere, diesen Besitzstand (Acquis) im Kampf gegen das Coronavirus zu opfern.

Europa fehlt das globale Bewusstsein

Dabei handeln andere Länder viel altruistischer, wie das Beispiel Italien zeigt - auch weil sie wohl besser als die EU-Führung die Macht der Bilder verstehen. Bei aller berechtigter Kritik an ihren Regierungen, haben Russland, China und Kuba medizinische Lieferungen sowie Delegationen von Ärzten nach Europa geschickt. Natürlich kann man ihnen durchaus PR-Manöver vorwerfen, aber diese Herangehensweise in ungewöhnlichen Zeiten, im Gegensatz zu unserer eigenen Politik, sollte uns noch an etwas anderes erinnern: Wie sehr schaut das mit sich selbst beschäftigte Europa noch über den eigenen Tellerrand und versteht die Dynamik der Geopolitik? Warum schaut Europa zu, wie in Italien, Spanien oder mittel- und osteuropäischen Staaten, "hearts and minds" der Bevölkerung durch die Regierungen in Moskau oder Peking, aber nicht durch Brüssel gewonnen werden?

Seit Jahren kommt die europäische Außen- und Sicherheitspolitik zu kurz. Das gilt nicht nur für ihre eigene Nachbarschaft - abgelenkt durch die griechische Schuldenkrise, Arabellion, Brexit und Flüchtlinge - sondern auch für ihr globales Bewusstsein. Das Coronavirus wurde bereits im Dezember von Taiwan als mögliche Pandemie eingestuft, selbst China hat immerhin Mitte Januar zugegeben, dass die Krankheit ernst zu nehmen sei. Die deutsche und europäische Nabelschau hat aber bewirkt, dass verspätet gehandelt wurde, als das Corona-Virus bereits europäischen Boden betreten hat.

Neue Perspektiven inmitten der Corona-Krise

Auch das neueste Aufflammen der Syrienkrise Ende Februar hat gezeigt, wie wenig sich Deutschland und die EU in den letzten Jahren mit grundsätzlichen internationalen Problemen auseinandergesetzt haben. Man mag zwar immer auf lupenreine Partner hoffen, jetzt und post-Corona wird man aber auch mit undemokratischen Nachbarn neu klarkommen müssen. Die Corona-Krise wird zu einem Epochenwechsel führen und muss uns angesichts der bevorstehenden Wirtschaftssituation befähigen, unkonventionell, aber vor allem realpolitischer zu denken.

Wenn hierzulande etwa die türkische Corona-Strategie als autoritär bezeichnet wird, macht das einen fast verzweifelten Eindruck. Auch in anderen europäischen Ländern wird die Industrie nach staatlicher Anordnung auf medizinische Produktion umgestellt und die Informationsquellen über das Virus kontrolliert. Hinzu hat die Türkei deutlich früher als andere Länder Reiseeinschränkungen und Tests eingeführt. In vielen Bereichen kann und sollte die Regierung Erdogans kritisiert werden, in ihrer Strategie gegenüber dem Coronavirus hat sie aber kaum anders gehandelt als andere europäische Regierungen.

Aber wie wäre es, wenn man etwa die Türkei als strategischen Partner in der Bekämpfung der Corona-Krise mit einbezieht? So könnte aktuell die starke türkische Textilindustrie mit ihren über vier Millionen Arbeitskräften, darunter übrigens auch viele syrische Flüchtlinge, dazu beitragen, Europas Engpässe bei Schutzbekleidung und Atemschutzmasken zu kompensieren. Nachdem wichtige Lieferketten zwischen China und Europa durch die Corona-Krise unterbrochen sind und klar geworden ist, dass Effizienz und Optimierung um jeden Preis unser Wirtschaftssystem umso krisenanfälliger gemacht haben, stehen nun Reshoring und Re-Regionalisierung wieder im Trend. Das macht für Europa die Türkei wieder zu einem attraktiveren Markt, während die Türkei nach Corona umso mehr die EU als Absatzmarkt brauchen wird. Hier bieten sich inmitten der Corona-Krise neue Perspektiven, auch um den schwierigen Dialog mit Erdogan auf neue Beine zu stellen, die strategisch wichtige Rolle der Türkei für Europas Südflanke zu würdigen, aber auch das Ausspielen europäischer Wirtschaftshebel dabei nicht zu vergessen.

EU - eine Großmacht mit globaler Verantwortung

Statt uns nur auf unsere eigenen Probleme zu konzentrieren oder sonst mit dem Finger auf andere zu zeigen, sollte gerade diese Situation Europa auf seine globalen Verpflichtungen aufmerksam machen. Kurz- und langfristig werden die politischen und ökonomischen Konsequenzen enorm sein. Um diesen entgegenzutreten bedarf es einer realpolitischen Zusammenarbeit mit internationalen Partnern - auch um die eigene Souveränität wieder zu stärken. Dabei werden wir wohl auch nicht umherkommen, unsere gesellschaftliche und außenpolitische Einstellung vor Europas Haustür zu ändern.

Europa ist, ob wir es wollen oder nicht, eine wirtschaftliche und politische Großmacht mit einer Verantwortung gegenüber ihren mehr als 500 Millionen EU-Bürgern. Zu dieser Verantwortung gehört mehr denn je, sich sowohl kritisch, aber auch pragmatisch mit unliebsamen Partnern auseinanderzusetzen. Politisch, wie auch wirtschaftlich - gerade weil man geostrategisch in einem Boot sitzt.

Oliver Rolofs ist Managing Partner der Münchner Strategieberatung connecting trust und Südosteuropa-Experte. Er war langjähriger Kommunikationschef der Münchner Sicherheitskonferenz.