Coats: Moskau will sich in Kongresswahlen einmischen | Aktuell Amerika | DW | 02.08.2018
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Warnung vor Wahlmanipulation

Coats: Moskau will sich in Kongresswahlen einmischen

Russland betreibt nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste eine "umfassende" Kampagne zur Beeinflussung der bevorstehenden US-Kongresswahlen. Diese Einschätzung gab der nationale Geheimdienstkoordinator Coats ab.

USA Dan Coats (picture-alliance/AP Photo/S. Walsh)

Dan Coats, der Nationale Geheimdienstkoordinator der USA

Im Vorfeld der Wahlen im November gebe es eine russische Kampagne im Internet, um die USA "zu schwächen und spalten", sagte der Nationale Geheimdienstdirektor der Vereinigten Staaten, Dan Coats, in Washington. Man wisse auch, dass Russland versuche, Informationen von Kandidaten und Regierungsbeamten zu hacken und zu stehlen.

Auch andere Vertreter der US-Regierung äußerten sich zur Rolle Russlands sehr kritisch. Die Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen erklärte: "Unsere Demokratie selbst befindet sich im Fadenkreuz". Es handele sich um eine "Bedrohung, die wir sehr ernst nehmen müssen", sagte der Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weißen Haus.

Nach übereinstimmender Einschätzung der US-Geheimdienste steckt die russische Regierung hinter Hackerangriffen im Vorfeld der US-Präsidentschaftswahl im November 2016. Sie beschuldigen Russland, sich unter anderem mit Hackerangriffen in die Abstimmung eingemischt zu haben, um Donald Trump zu helfen und seiner Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Die mutmaßlichen russischen Interventionen werden vom früheren Chef der Bundespolizei FBI, Robert Mueller, untersucht. Das Justizministerium setzte ihn als Sonderermittler ein. Auch mehrere Kongressausschüsse nehmen die russische Rolle im US-Wahlkampf unter die Lupe.

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Whistleblowerin berichtet über russische "Trollfabrik"

Facebook macht Konten zu

Das Onlinenetzwerk Facebook hatte erst am Dienstag mitgeteilt, es habe eine Kampagne zur Wahlmanipulation vor den Kongresswahlen aufgedeckt. Facebook schloss wegen eines koordinierten Versuchs zur Wahlbeeinflussung 32 Nutzerkonten in dem Online-Dienst sowie im Bilderdienst Instagram, wie das US-Unternehmen am Dienstag in mehreren Blogbeiträgen mitteilte. Das Weiße Haus erklärte, eine ausländische Einmischung in Wahlprozesse nicht zu tolerieren.

"Wir sind immer noch in einer sehr frühen Phase der Ermittlungen und haben noch nicht alle Fakten", erklärte Facebook. Länder oder Gruppen, die für die Kampagne verantwortlich sein könnten, könne das Unternehmen bislang nicht nennen. Es gebe zwar Hinweise auf Verbindungen zu im vergangenen Jahr geschlossenen Konten der Internet Research Agency (IRA), die als "Trollfabrik" der russischen Regierung angesehen wird, sagte Facebook-Sicherheitschef Alex Stamos bei einer Pressekonferenz. Als Trolle werden Internetnutzer bezeichnet, die bewusst Online-Diskussionen stören und die Atmosphäre in Chatrooms vergiften.

 "Aber wir glauben nicht, dass die Beweise klar genug sind, um öffentlich die IRA verantwortlich zu machen", betonte Stamos. Die IRA kontrollierte vor den US-Präsidentschaftswahlen 2016 zahlreiche Facebook-Konten, die zur Wählerbeeinflussung genutzt worden sein sollen. Russland sieht sich immer wieder mit Vorwürfen über Manipulationsversuche im Präsidentschaftswahlkampf 2016 konfrontiert. Moskau weist die Anschuldigungen zurück.

kle/sti (afp, dpa, ape, rtre)

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