China unterliegt im Rohstoffstreit

Die Berufungsinstanz der WTO in Genf bestätigte im wesentlichen eine Entscheidung vom Juli 2011, gegen die China Beschwerde eingelegt hatte. Die WTO bekräftigte nun, dass China mit seinen Exportbeschränkungen für Rohstoffe wie etwa Zink oder das Aluminium-Erz Bauxit gegen internationale Handelsvereinbarungen und seine Verpflichtungen als Mitglied der Welthandelsorganisation verstoße. Die Rohstoffe werden vor allem in der Hightech-, Stahl-, Aluminium- und Chemieindustrie benötigt. Die Volksrepublik hatte die Exportrestriktionen mit dem Umweltschutz und der heimischen Nachfrage begründet.

"China muss Protektionismus beenden"

Die EU und die USA, die zusammen mit Mexiko bei der WTO Beschwerde gegen China eingereicht hatten, begrüßten die Entscheidung. EU-Handelskommissar Karel De Gucht erklärte: "Dieses endgültige Urteil ist ein großer Erfolg unserer Bemühungen um einen fairen Zugang zu den am meisten benötigten Rohstoffen für die Industrie in der EU." China müsse jetzt aufhören, "mit protektionistischen Werkzeugen seine heimische Industrie auf Kosten der ausländischen Konkurrenz zu fördern."

Der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk bezeichnete das WTO-Urteil als "enormen Sieg für die USA - insbesondere für ihre Hersteller und Arbeiter". Die US-Regierung werde weiter darauf hinwirken, dass China sich wie jedes andere Land an die WTO-Regeln halte. Chinas Vertretung bei der Welthandelsorganisation in Genf sicherte zu, die Volksrepublik werde das Urteil respektieren.

Nach Korrespondentenberichten kann die WTO-Entscheidung auch richtungsweisend für den Streit um die "Seltenen Erden" sein. Diese Metalle kommen vor allem in China vor. Die Volksrepublik hat gegen den Protest des Westens scharfe Exportbeschränkungen verhängt. Seltene Erden werden etwa für die Herstellung von Flachbildschirmen und Handys benötigt.

wl/qu (dpa,rtre,afpf)