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Politik

Bundeswehr-Eliteeinheit KSK bleibt bestehen

15. Juni 2021

Trotz rechtsextremistischer Vorfälle und fragwürdiger Entscheidungen seines Chefs wird das Kommando Spezialkräfte nicht aufgelöst. Die Verteidigungsministerin will einen positiven Reformprozess erkannt haben.

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Ministerin Kramp-Karrenbauer nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages zum KSK (Archivbild)
Ministerin Kramp-Karrenbauer nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages zum KSK (Archivbild)Bild: Michael Kappeler/dpa/picture alliance

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat entschieden, die Elitetruppe KSK trotz einer Reihe rechtsextremistischer Vorfälle nicht aufzulösen. Beim Kommando Spezialkräfte habe mit der Umsetzung zahlreicher Reformen seit einem Jahr ein "positiver Wandel" stattgefunden, der vom überwiegenden Teil der Soldaten mitgetragen werde, erklärte Kramp-Karrenbauer ihren Entschluss einen Tag nach einem Besuch in der Heimatkaserne des KSK in Calw in Baden-Württemberg. Zugleich machte sie deutlich, dass sie von der Elitetruppe eine weitere konsequente Umsetzung der Reformen erwartet.

"Klar ist, dass wir die einzigartigen militärischen Fähigkeiten brauchen, die im KSK vorhanden sind", sagte die CDU-Politikerin. "Geht der Verband den eingeschlagenen Weg konsequent weiter, wird er auch künftig ein strategisches Instrument der Sicherheitsvorsorge im nationalen Rahmen und im Verbund mit unseren Partnern sein."

In der vergangenen Woche hatte die Bundeswehr mitgeteilt, das KSK habe rund ein Jahr nach Beginn der Aufarbeitung der rechtsextremistischen Vorfälle nahezu alle Reformauflagen erfüllt. Im Sommer 2020 hatte Kramp-Karrenbauer die zweite Kompanie des Verbandes wegen mehrerer Vorkommnisse aufgelöst.

Problematische Geschäftskontakte und Nebentätigkeiten

Neben den extremistischen Umtrieben sorgten auch fragwürdige Geschäftskontakte und Nebentätigkeiten von Mitgliedern der Einheit für Kritik. In den Fokus der Aufmerksamkeit rückte außerdem KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr, nachdem bekannt wurde, dass er Soldaten im vergangenen Jahr die Möglichkeit gegeben hatte, unerlaubt gehortete Munition ohne weitere Strafen zurückzugeben. Von Ende März bis Ende April 2020 waren so offenbar mehrere Tausend Schuss Munition und wohl auch Handgranaten zusammengekommen.

Von Afghanistan ins Ländle: Brigadegeneral Ansgar Meyer soll neuer Chef des KSK werden
Von Afghanistan ins Ländle: Brigadegeneral Ansgar Meyer soll neuer Chef des KSK werden (Archivbild)Bild: Rene Teich/Bundeswehr/picture alliance

Gegen Kreitmayr wurden interne Ermittlungen eingeleitet, außerdem nahm sich die Staatsanwaltschaft Tübingen der Sache an. Nun wird der Kommandeur ausgetauscht: Zum 1. September wird an seiner Stelle der Brigadegeneral Ansgar Meyer die Spitzenposition beim KSK übernehmen, der aktuell Kontingentführer der deutschen Soldaten in Afghanistan ist. Die Personalie teilte Kramp-Karrenbauer den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages mit.

sti/jj (afp, dpa, rtr)