Britisches Unterhaus hat einen neuen ″Speaker″ | Aktuell Europa | DW | 04.11.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Großbritannien

Britisches Unterhaus hat einen neuen "Speaker"

Ein Labour-Politiker ist Nachfolger von John Bercow, der als "Speaker" in seiner unverwechselbaren Art die Debatten im britischen Parlament leitete. Der neue Parlamentspräsident war bisher Bercows Stellvertreter.

Lindsay Hoyle (Artikelbild) ist zum neuen Präsidenten des britischen Unterhauses gewählt worden. Der Labour-Abgeordnete setzte sich in der vierten Wahlrunde gegen seinen Parteifreund Chris Bryant durch. Es sind große Fußstapfen, in die Hoyle tritt. Ex-Parlamentspräsident John Bercow hatte das vergangene Jahrzehnt nicht nur mit seinen markanten Order-Rufen geprägt, er gilt auch als unbequemer Reformer.

Hoyle verspricht Transparenz und Neutralität

Hoyle dürfte versuchen, weniger anzuecken als sein Vorgänger. "Ich werde neutral sein, ich werde transparent sein", versprach der 62 Jahre alte Politiker. Der neue "Speaker of the House of Commons" wurde von seinen Kollegen zu seinem Stuhl gezerrt - eine Tradition aus früheren Jahrhunderten, als der Unterhauspräsident nicht selten in der Auseinandersetzung mit der Krone auf dem Schafott landete. Hoyle ließ sich willig zu seinem neuen Platz geleiten.

Das Parlament werde sich zum Besseren verändern, kündigte der Sozialdemokrat an. Er werde wieder dafür sorgen, dass Respekt und Toleranz gegenüber jedem gezeigt werde, der im Parlament arbeite - ein wenig versteckter Seitenhieb an seinen Vorgänger Bercow, der immer wieder wegen seiner ruppigen Auftretens in die Kritik geraten war. Bereits in seiner Bewerbungsrede hatte Hoyle Veränderungen im Unterhaus versprochen. Unter anderem wolle er ermöglichen, dass Abgeordnete auf den hinteren Bänken die Regierung zur Rechenschaft ziehen können. Ein verantwortungsvoller Speaker müsse das unterstützen.

Premier Johnson gehört zu den ersten Gratulaten

 Als einer der ersten gratulierte Premierminister Boris Johnson dem neu gewählten Unterhauspräsidenten. "Ich stelle fest, dass Sie sich gegen ein extrem starkes Bewerberfeld durchgesetzt haben", sagte Johnson.

Großbritannien Unterhaus | Wahl neuer Speaker, Lindsay Hole | Boris Johnson, Premierminister (Reuters/Parliament TV)

Premierminister Boris Johnson gratuliert dem neuen "Speaker" Lindsay Hole

Der Parlamentspräsident hat eine zentrale Rolle im Unterhaus inne. Er erteilt und entzieht Abgeordneten das Wort, entscheidet über die Zulässigkeit von Anträgen und vertritt die Kammer unter anderem gegenüber der Königin und dem Oberhaus (House of Lords). Hoyles Vorgänger Bercow hatte vergangene Woche nach zehn Jahren das Amt abgegeben, kurz bevor das Parlament für die vorgezogene Wahl am 12. Dezember aufgelöst wird. Dadurch wurde die Auswahl des neuen Speakers ungewöhnlicherweise am Ende statt zu Beginn einer Legislaturperiode getroffen. 

Große Fußstapfen von Vorgänger Bercow

Als 157. "Speaker" hat Bercow in seiner zehnjährigen Amtszeit stark geprägt und zum Teil neu interpretiert. Er erteilte Hinterbänklern viel öfter das Wort als bis dahin üblich. Auch die Zahl der Dringlichkeitsdebatten nahm erheblich zu unter Bercow - Regierungsmitglieder mussten viel öfter Rede und Antwort stehen, als ihnen lieb war. Auch brach er mit Traditionen. Beispielsweise verzichtete er auf das bis dahin übliche Gewand des "Speakers". Stattdessen trug er Anzug, oft schrille Krawatten und eine schlichte Robe. Perücken waren bereits unter seinen Vorgängern aus der Mode gekommen.

Video ansehen 02:07

John Bercow nimmt Abschied vom britischen Parlament

Doch er eckte immer wieder auch an. Im Streit über den geplanten EU-Austritt des Landes kritisierten ihn vor allem Brexit-Hardliner als parteiisch. Mehrmals setzte sich der 56-Jährige über Konventionen hinweg, damit sich die Abgeordneten im Streit mit der Regierung durchsetzen konnten. Der ehemalige Konservative, als Speaker hatte er seine Parteizugehörigkeit abgelegt, rechtfertigte das mit einem immer stärker autoritären Regierungsstil. Viele Parlamentarier lobten, er habe die Rechte des Unterhauses gegenüber der Regierung gestärkt.

Bereits in der Nacht zum Mittwoch soll das Parlament aufgelöst werden für die anstehende Neuwahl am 12. Dezember. Dann muss auch der "Speaker" im Amt bestätigt werden; nach den Parlamentswahlen 2015 und 2017 geschah dies jeweils ohne Wahl.

ww/lh (dpa, afp)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema