Bolivien wählt am 3. Mai einen neuen Präsidenten | Aktuell Amerika | DW | 04.01.2020
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Südamerika

Bolivien wählt am 3. Mai einen neuen Präsidenten

Im November war der erste indigene Staatschef Boliviens, Evo Morales, aus dem Amt gejagt worden. Seither positionieren sich seine Gegner. Nun steht der Termin für die Neuwahl des Staatschefs und des Parlaments fest.

Bolivien Jeanine Anez und Salvador Romero Ballivian in La Paz (Getty Images/AFP/J. Bernal)

Der Leiter des Wahlamtes, Salvador Romero, mit Interimspräsidentin Jeanine Añez Ende November in La Paz

Nach dem Rücktritt des sozialistischen Präsidenten Evo Morales im November sollen die Bolivianer Anfang Mai einen neuen Staatschef wählen. "Am 3. Mai werden die Bürger an die Urnen gehen, um einen Präsidenten und das Parlament zu wählen", kündigte der Leiter des Wahlamtes, Salvador Romero, in La Paz an. Die Stichwahl könne dann in der zweiten Junihälfte stattfinden. Am kommenden Montag wollen die Behörden den Wahlkalender offiziell bekanntgeben.

Morales war nach anhaltenden Massenprotesten und Gewalt unter dem Druck der Militärs zurückgetreten. Opposition und internationale Wahlbeobachter warfen ihm Betrug bei der Präsidentenwahl vom 20. Oktober vor. Er setzte sich zunächst ins Exil nach Mexiko ab. Mitte Dezember erhielt Morales von der neuen Linksregierung in Argentinien unter Präsident Alberto Fernández politisches Asyl. In Bolivien übernahm eine konservative Übergangsregierung unter Interimspräsidentin Jeanine Añez die Amtsgeschäfte.

Argentinien | Pressekonferenz von Boliviens Ex-Präsident Evo Morales (Getty Images/AFP/R. Schemidt)

Ex-Präsident Evo Morales gibt am 19. Dezember in Buenos Aires eine Pressekonferenz

Zu den ersten Amtshandlungen der Añez-Regierung gehörte eine Neuausrichtung der Außenpolitik. Das bolivianische Außenministerium nominierte erstmals seit elf Jahren wieder einen Botschafter für die USA. Gleichzeitig wandte sich die Übergangsregierung von Kuba und Venezuelas linkem Präsidenten Nicolás Maduro ab, zwei der engsten Verbündeten von Morales.

Mitte Dezember erließ die Justiz zudem Haftbefehl gegen den geflüchteten Ex-Präsidenten. Die Staatsanwaltschaft wirft Morales Terrorismus und Aufruhr vor. Dieser weist die Anschuldigungen zurück und spricht von einem Staatsstreich. 

Boliviens Oppositionsführer Luis Fernando Camacho in La Paz (picture-alliance/dpa/J. Karita)

Der umstrittene Oppositionsführer Luis Fernando Camacho nach der Rücktrittserklärung von Präsident Evo Morales

Schon vor der Ankündigung des Wahltermins haben sich ehemalige Gegner in Stellung gebracht. Der umstrittene rechte Aktivist Luis Fernando Camacho kündigte bereits seine Kandidatur an. Der Rechtsanwalt und Anführer einer Bürgervereinigung aus dem wirtschaftlich starken Department Santa Cruz de la Sierra im Osten des Landes gilt als einer der Drahtzieher hinter den Protesten, die schließlich zum Rücktritt von Morales führten. Kritiker werfen ihm Rassismus und religiösen Eifer vor.

Morales linke MAS-Partei will am 19. Januar ihren Kandidaten benennen. Der ehemalige Staatschef leitet den Wahlkampf seiner Partei aus dem Exil heraus. Er selbst will nicht mehr antreten. Als mögliche Bewerber nannte Morales seinen früheren Wirtschaftsminister Luis Arce Catacora und Andronico Rodriguez, einen Gewerkschaftsboss der Kokabauern.

se/hk (rtr, dpa, afp)

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