Bizarre Debatte um die US-Gesundheitsreform
11. August 2009
In der US-Gesundheitsdebatte kochen die Emotionen hoch, es fliegen die Fetzen. Gleich bei mehreren Veranstaltungen, bei denen jüngst demokratische Kongressmitglieder für die Reformpläne von Präsident Barack Obama warben, kam es zu Handgreiflichkeiten. Verletzte mussten im Krankenhaus behandelt werden, Polizisten einschreiten, Politiker-Auftritte aus Sicherheitsgründen abgeblasen werden. Obama-Unterstützer wurden niedergeschrien, Fäuste geschwungen, angsterfüllte Bürger weinten, ein Kongressmitglied erhielt eine Todesdrohung. Dem Präsidenten selbst werden Euthanasie-Pläne angelastet, als Sozialist wird er gebrandmarkt, ein Poster, das ihn als den Bösewicht "Joker" aus der Batman-Filmserie abbildet, kursiert im Internet, dazu ein bedrucktes Papier mit dem Titel Gesundheitsreform und einem dicken Hakenkreuz darüber.
So hatte es sich der Präsident nicht vorgestellt. Nach seinem ursprünglichen Fahrplan sollte die Gesundheitsreform bereits vor den Kongress-Sommerferien unter Dach und Fach sein. Eine Abstimmung im August - das war die Zielvorgabe für Obamas ehrgeizigstes innenpolitisches Vorhaben. Die Debatte ufert gerade in einem Machtkampf zwischen Demokraten und Republikanern aus - und gerät bisweilen vollkommen außer Kontrolle.
Unasur - der zahnlose Tiger?
Die südamerikanischen Staaten haben sich besorgt über eine verstärkte US-Militärpräsenz in Kolumbien geäußert. Bei einem Gipfeltreffen der Union Südamerikanischer Staaten (UNASUR) in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito gab es jedoch keinen Konsens über eine gemeinsame Entschließung gegen den Stützpunktvertrag zwischen Kolumbien und den USA. Die Teilnehmer der Konferenz vereinbarten deswegen ein weiteres Gipfeltreffen in Buenos Aires. Die Union wurde im Mai 2008 mit Vorbild der Europäischen Union gegründet und hat als Fernziel eine wirtschaftliche und politische Union. Doch von Integration sind die südamerikanischen Staaten noch weit entfernt.
Obama auf dem Nordamerika-Gipfel
Schweinegrippe, Wirtschaftsflaute, Drogenkrieg - der Nordamerikagipfel im mexikanischen Guadalajara stand ganz im Zeichen der Krise. Zwei Tage diskutierten US-Präsident Barack Obama und seine Amtskollegen Felipe Calderon aus Mexiko und Kanadas Stephen Harper über diese drei großen Themen gesprochen: Denn grenzüberschreitende Probleme verlangen internationale Lösungen. Doch wie sehen diese aus?
Redaktion: Ina Rottscheidt