Berlusconi schmiedet Zukunftspläne | Aktuell Europa | DW | 06.03.2015
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Aktuell Europa

Berlusconi schmiedet Zukunftspläne

Einmal pro Woche musste Silvio Berlusconi in den vergangenen Monaten in einem Seniorenheim arbeiten - nun endet sein Sozialdienst. Und schon denkt der Ex-Regierungschef an neue politische Aufgaben.

Sich um alte Menschen kümmern, Alzheimer-Patienten Geschichten vorlesen, sie bei motorischen Übungen unterstützen: So sahen die Freitagvormittage von Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi in den vergangenen Wochen aus. Nach zehn Monaten endet sein Sozialdienst in einem katholischen Seniorenzentrum nahe Mailand an diesem Wochenende vorzeitig. Ein Gericht hatte ihm Anfang Februar die noch verbleibenden 45 Tage des einjährigen gemeinnützigen Dienstes wegen guter Führung erlassen.

Politische Pläne und neue Termine vor Gericht

Zuletzt hatte der 78-Jährige, der immer noch Leitfigur seiner Partei Forza Italia ist, vollmundig eine Rückkehr in die große Politik angekündigt: "Natürlich werde ich wieder kandidieren", erklärte er. Doch das zweijährige Verbot öffentlicher Ämter, das die Richter bei Berlusconis bislang einziger rechtskräftiger Verurteilung wegen Steuerbetrugs im August 2013 aussprachen, gilt weiter. Hinzu kommt, dass Berlusconi gemäß eines Gesetztes in Italien als verurteilter Parlamentarier sogar für sechs Jahre kein neues Amt übernehmen darf. Dagegen kämpfen seine Anwälte unter anderen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - doch bislang ohne Erfolg.

Und auch das Kassationsgericht in Rom könnte die Pläne durchkreuzen: Es berät am kommenden Dienstag in dritter Instanz im "Ruby"-Prozess. Berlusconi werden Sex mit minderjährigen Prostituierten und Amtsmissbrauch vorgeworfen, er soll mit der damals minderjährigen Karima El Mahroug, genannt "Ruby", Sex gegen Geld gehabt haben. Zwar bestreitet Berlusconi das und war in zweiter Instanz freigesprochen worden, doch Italiens höchstes Gericht könnte das Urteil kippen. Sollte er endgültig freigesprochen werden, wäre die Affäre für den ehemaligen italienischen Regierungschef allerdings immer noch nicht ausgestanden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn und einige der Frauen, die bei den Partys anwesend waren, wegen Korruption und Bestechlichkeit. Berlusconi soll sie für ihre Aussagen bezahlt haben.

bri/cr (dpa/AFP)