Bericht: Verfassungsschutz registriert weniger rechtsextreme Gewalttaten | Aktuell Deutschland | DW | 06.07.2018
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Extremismus

Bericht: Verfassungsschutz registriert weniger rechtsextreme Gewalttaten

Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten ist 2017 nach amtlichen Angaben stark gesunken. Dennoch warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz laut Medienberichten vor einem anhaltend hohen Gefährdungspotenzial.

Demonstration von Rechtsextremisten in Karlsruhe-Durlach (picture-alliance/dpa/U. Deck)

Ein Demonstrant bei einer Kundgebung von Rechtsextremisten in Karlsruhe (Archivbild)

Die registrierten Körperverletzungen gingen im vergangenen Jahr um mehr als 30 Prozent zurück, die Brandstiftungen um mehr als 60 und die Gewalttaten gegen Asylunterkünfte um mehr als 70 Prozent, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz berichten. Der Verfassungsschutz vermutet als eine Ursache des Rückgangs rechtsextrem motivierter Taten "die konsequente Verurteilungspraxis vieler Gerichte bei entsprechenden Gewalttaten mit teils hohen Haftstrafen für die Täter". 

Dennoch warnt der Verfassungsschutz, die Vernetzung und Kooperation der Rechtsextremisten in Europa habe sich "in der jüngeren Vergangenheit intensiviert", hieß es. Die Vernetzung und Kooperation der Rechtsextremisten in Europa habe sich "in der jüngeren Vergangenheit intensiviert". Zu Rechtsrock-Konzerten in Deutschland kamen demnach Neonazis aus Italien, Österreich, der Schweiz, Tschechien, Ungarn und der Slowakei. Deutsche Rechtsradikale nahmen an Neonazi-Aufmärschen in Athen, Budapest und Sofia teil, so der Bericht.

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Rechtsextremisten in Deutschland

Das Bundeskriminalamt registrierte derweil im vergangenen Jahr 13 mutmaßlich rechtsextremistische Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz. In acht weiteren Fällen gab es Straftaten durch das "Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion", die ebenfalls auf die rechte Szene zurückgingen, wie es hieß.

Weniger Attentat auf Asylheime

Für das erste Halbjahr 2018 gab es laut offiziellen Angaben 74 Angriffe auf Asylunterkünfte, bei 72 Fällen ermittelten die Behörden einen rechtsradikalen Hintergrund. Statistisch gesehen bedeute das für fast jeden zweiten Tag einen solchen Anschlag, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf vorläufige Zahlen des Bundeskriminalamts.

In den meisten Fällen handelte es sich um Sachbeschädigung, Schmierereien und Propaganda, es gab aber auch einige Überfälle und Gewaltdelikte. Während im ersten Halbjahr 2016 noch bundesweit mehr als 700 Anschläge auf Asylunterkünfte gezählt wurden, waren es im ersten Halbjahr 2017 noch etwa 170 Angriffe.

kle/qu (kna, dpa, rtr)

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