Beobachter: Es gab keinen Betrug bei Parlamentswahl in Myanmar | Aktuell Asien | DW | 17.05.2021
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Myanmar

Beobachter: Es gab keinen Betrug bei Parlamentswahl in Myanmar

Damit widerspricht die asiatische Wahlbeobachter-Gruppe Anfrel entschieden der Militärjunta. Diese hat ihren Putsch in Myanmar vor allem mit angeblichem Betrug bei der Abstimmung im November legitimiert.

Helfer zählen am Abend des 8. November 2020 in einem Wahllokal in Yangon die Stimmen aus

Helfer zählen am Abend des 8. November 2020 in einem Wahllokal in Yangon die Stimmen aus

Internationale Wahlbeobachter widersprechen dem Militär in Myanmar, das seine Machtergreifung mit Wahlbetrug begründet hatte. Die Parlamentswahl am 8. November 2020 sei zwar unter anderem wegen Corona nicht so frei und fair gewesen wie der Urnengang 2015, erklärte das "Asiatische Netzwerk für freie Wahlen" (Anfrel) in seinem nun vorgelegten Schlussbericht. Für Einschränkungen bei der Wahlfreiheit sorgten laut den Beobachtern unter anderem die Corona-Pandemie sowie die politische Entmündigung zahlreicher ethnischer Minderheiten, darunter der verfolgten Rohingya.

Dennoch habe das Wahlergebnis "im Großen und Ganzen den Willen des Volkes repräsentiert". Die Machtergreifung durch das Militär sei daher nicht zu rechtfertigen, heißt es weiter. Das Netzwerk Anfrel war eine von zwei ausländischen Gruppen, die bei der Abstimmung offiziell zur Beobachtung zugelassen waren.

Haushoher Sieg der NLD von Suu Kyi 

Die Nationale Liga für Demokratie (NLD), die Partei der De-facto-Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, hatte die Wahl im November haushoch gewonnen. Als das Parlament am 1. Februar zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen wollte, putschte das Militär und nahm Suu Kyi sowie andere Politiker wegen des Vorwurfs des Wahlbetrugs fest.

Aung San Suu Kyi bei ihrer Stimmabgabe in Myanmars Hauptstadt Naypyitaw

Aung San Suu Kyi bei ihrer Stimmabgabe in Myanmars Hauptstadt Naypyitaw

Damit wurde der erst vor wenigen Jahren eingeleitete Prozess der Demokratisierung in Myanmar gestoppt. Unter anderem die Vereinten Nationen, die USA und die Europäische Union haben das Vorgehen des Militärs verurteilt.

Fast 800 Menschen getötet

Seit dem Putsch kommt es nahezu täglich zu Protesten und Streiks in Myanmar. Inzwischen gibt es auch bewaffnete Milizen, die den Putsch nicht hinnehmen

wollen. Das Militär geht teils scharf gegen Demonstranten auf den Straßen vor, nach Angaben von Aktivisten wurden dabei bisher mindestens 796 Menschen getötet. Fast 5.100 Personen seien verhaftet worden.

sti/ehl (rtr, epd)