Bald wieder eine deutsche Botschaft in Kabul? | Aktuell Asien | DW | 31.08.2021
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Afghanistan

Bald wieder eine deutsche Botschaft in Kabul?

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Bereitschaft angedeutet, die deutsche Botschaft in Kabul wieder zu besetzen. Dafür stellt er aber Bedingungen an die Taliban.

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Maas: Wiederbesetzung der deutschen Botschaft in Kabul unter Bedingungen

"Wenn es politisch möglich wäre und wenn die Sicherheitslage es erlaubt, dann sollte auch Deutschland in Kabul wieder eine eigene Botschaft haben", sagte Außenminister Heiko Maas bei einem Besuch in Katar. "Es gibt ein großes Bedürfnis nach diplomatischer Präsenz, weil wir eben auch viele Themen in Afghanistan haben", betonte Maas. In diesem Zusammenhang nannte er die Bemühungen, frühere Mitarbeiter von Bundeswehr und Bundesregierung außer Landes zu bringen. "Mit diesem Thema werden wir es noch lange zu tun haben. Deshalb brauchen wir die Kontakte." Zurzeit sei man in enger Abstimmung vor allem mit den europäischen Partnern zu diesem Thema.

Maas betonte zugleich, dass die Wiederöffnung der Botschaft von der konkreten Politik der Taliban und von der Sicherheitslage abhängen werde. Derzeit betreiben nur noch wenige Länder wie Russland, China und die Türkei ihre Botschaften in Kabul. Dier Minister erklärte aber auch, dass eine diplomatische Vertretung keine Anerkennung einer Taliban-Regierung bedeuten würde. "Es geht im Moment nicht um die Frage der völkerrechtlichen Anerkennung", sagte er. "Es geht um die Lösung ganz praktischer Probleme."

Die Bundesregierung hatte nach der Machtübernahme der Taliban die Botschaft in Kabul geschlossen. Alle Diplomaten haben inzwischen das Land verlassen. Der deutsche Botschafter Markus Potzel verhandelt derzeit in der katarischen Hauptstadt Doha mit den Taliban über die Ausreise Schutzsuchender aus Afghanistan. Dort haben die Taliban ihr politisches Büro, das quasi als Außenministerium fungiert.

Letzte Reise-Station

Außenminister Maas beendet in Doha eine Fünf-Länder-Reise in die Türkei, nach Usbekistan, Tadschikistan, Pakistan und Katar. Auf dieser Reise erkundete er unter anderem Möglichkeiten, Deutsche, afghanische Ortskräfte und Schutzbedürftige sowie deren Familien auch über den Landweg in Sicherheit zu bringen. Auch Kanzlerin Angela Merkel hatte am Mittag in Berlin erklärt, dass man etwa über humanitäre Fragen mit den Taliban sprechen müsse.

Bundesaussenminister Heiko Maas in Katar

Heiko Maas mit seinem katarischen Kollegen Scheich Mohammed bin Abdulrahman bin Jassim Al-Thani

"Es führt überhaupt kein Weg vorbei an Gesprächen mit den Taliban", betonte Maas am Abend in Doha. "Wir können uns Instabilität in Afghanistan nicht leisten." Aber wenn die Taliban Forderungen etwa nach Hilfen stellten, müssten sie auch auf Bedingungen der internationalen Gemeinschaft eingehen. Für Deutschland gehörten dazu die Anerkennung der Menschenrechte, die Bildung einer inklusiven Regierung, Sicherheitsgarantien sowie die Einhaltung der Zusage, dass auch nach dem Abzug der ausländischen Truppen weiterhin Menschen aus Afghanistan ausreisen dürfen.

Katars Außenminister Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani sagte nach dem Treffen mit Maas: "Isolation ist keine Antwort. Aber Anerkennung ist keine Priorität für uns." Er forderte von den neuen Machthabern in Afghanistan auch, dass sie gegen Terrorgruppen in dem Land vorgehen müssten.

Humanitäre Hilfe aus Berlin?

Deutschland sei bereit zu Hilfe, die auch notwendig sei, um im Winter eine humanitäre Katastrophe in dem zentralasiatischen Land zu verhindern, unterstrich Maas. "Alles, was darüber hinaus geht, wird davon abhängen, wie die Dinge sich hier entwickeln, wie die Taliban Politik machen", sagte der SPD-Politiker etwa mit Blick auf die von Deutschland unterbrochene Entwicklungszusammenarbeit.

Maas war auf seiner Reise vor allem in Usbekistan, aber auch in Pakistan gemahnt worden, dass die internationale Gemeinschaft Afghanistan auch unter einer Taliban-Herrschaft helfen müsse. "Wir dürfen keinen wirtschaftlichen Kollaps zulassen. Er ist im Interesse von niemanden. Das Land alleinzulassen, ist keine Option", sagte etwa der pakistanische Außenminister Shah Mehmood Quereshi. Er verwies darauf, dass die Taliban in Kürze eine Regierung vorstellen wollten. Es gebe Hinweise, dass die heutigen Taliban anders seien als die in den 1990er Jahren. Pakistan hat eine 2450 Kilometer lange Grenze mit Afghanistan.

Heiko Maas in Islamabad

Heiko Maas in Islamabad im Gespräch mit Außenminister Shah Mehmood Quereshi

Flüchtlingsbewegung erwartet

Ein Grund, warum Pakistan und einige zentralasiatische Staaten auf eine Zusammenarbeit mit den Taliban pochen, ist die Sorge vor einer größeren Flüchtlingsbewegung, wenn sich die humanitäre Lage in Afghanistan verschärfen sollte. Quereshi wies darauf hin, dass sein Land bereits mehr als drei Millionen Flüchtlinge aus Afghanistan aufgenommen habe.

Während in Deutschland am Dienstag erneut Vorwürfe gegen die Regierung laut wurden, dass sie die Evakuierung der Ortskräfte zu spät eingeleitet habe, betonte der pakistanische Außenminister Quereshi am Dienstag, dass alle - inklusive der Nachbarstaaten und der Taliban selbst - von dem schnellen Zusammenbruch der afghanischen Armee überrascht worden seien.

kle/rb (rtr, dpa, afp)

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