Atomstreit: Iran schlägt EU als Vermittler vor | Aktuell Nahost | DW | 02.02.2021
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Internationales Atomabkommen

Atomstreit: Iran schlägt EU als Vermittler vor

Mit dem Machtwechsel in Washington eröffnen sich für den Iran neue Chancen. Außenminister Sarif weiß das und geht einen Schritt auf die USA zu.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif (Archiv)

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif (Archiv)

Irans Außenminister Dschawad Sarif hat sich für eine Vermittlung der Europäischen Union im Streit um das internationale Atomabkommen ausgesprochen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sei von Amts wegen Koordinator eines gemeinsamen Gremiums des Abkommens, sagte Sarif dem US-Nachrichtensender CNN. In dieser Rolle könne er die Schritte "choreografieren", die von seinem Land und den USA unternommen werden müssten.

Es gehe darum, die aktuelle Blockade aufzulösen und eine Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 möglich zu machen, sagte der iranische Chefdiplomat. Borrell könnte darlegen, welche Maßnahmen von den USA ergriffen werden müssten und welche vom Iran. Auf die Frage, ob zunächst der Iran oder die USA Bedingungen erfüllen müssten, entgegnete Sarif, die nötigen Schritte könnten gleichzeitig oder koordiniert erfolgen. "Es kann einen Mechanismus geben, mit dem im Grundsatz das aufeinander abgestimmt oder koordiniert wird, was getan werden kann."

Josep Borrell: Vermittler im Atomstreit?

Josep Borrell: Vermittler im Atomstreit?

Sarif sagte, der Iran könne seine zuletzt stark vergrößerte Menge an hochangereichertem Uran "in weniger als einem Tag" abgeben, falls die USA zum internationalen Atomabkommen zurückkehrten.

Trump hatte das Atomabkommen einseitig gekündigt

Das in Wien geschlossene Abkommen soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. 2018 hatte der damalige US-Präsident Donald Trump die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung einseitig aufgekündigt und neue Sanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen. Daraufhin zog sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurück. Zu den übrigen Unterzeichnern zählen China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat Bereitschaft signalisiert, zu dem Vertragswerk zurückzukehren. US-Außenminister Antony Blinken sagte, die Vereinigten Staaten würden zu der Vereinbarung zurückkehren, falls die Führung in Teheran sich wieder an alle Bedingungen des Vertragswerks halten würde.

Irans Präsident Ruhani: Die USA sind am Zug

Irans Präsident Ruhani: Die USA sind am Zug

Irans Präsident Hassan Ruhani steht bisher auf dem Standpunkt, die USA müssten den ersten Schritt zur Beilegung des Streits machen, weil sie das Abkommen verlassen hätten. Sollten sich die Vereinigten Staaten weigern, will der Iran die Inspektionen der UN-Atombehörde IAEA im Land einschränken. Die von Trump verhängten Sanktionen haben den ölreichen Iran in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte gestürzt.

rb/AR (AFP, AP, dpa, rtr)

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