Atomstreit geht in neue Runde
23. Mai 2012
"Wir haben einen neuen Vorschlag auf den Tisch gelegt", sagte Michael Mann, der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, nach Beginn der neuen Verhandlungsrunde, die in der irakischen Hauptstadt Bagdad stattfindet. "Wir hoffen, dass die Iraner darauf in einer guten Art und Weise reagieren", ergänzte Mann - ohne Einzelheiten zum Inhalt des Vorschlags zu nennen. Ein Mitglied der iranischen Delegation erklärte, das Papier sei unausgewogen und enthalte nichts Neues. Man habe im Auftrag Teherans inzwischen ebenfalls ein Konzept vorgelegt. Dabei handele es sich um einen Fünf-Punkte-Plan, der sich am Atomwaffensperrvertrag ausrichte. Trotz der unterschiedlichen Positionen kamen die Teilnehmer überein, am Donnerstag weiter zu verhandeln.
Die Vertreter der sogenannten 5+1-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA - sowie Deutschland) wollen bei dem Treffen mit Vertretern des Irans an die als positiv bezeichneten Gespräche vor gut fünf Wochen in Istanbul anknüpfen.
Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran bestreitet das. Unmittelbar vor der neuen Verhandlungsrunde hatte sie zudem Zugeständnisse signalisiert. Man sei bereit, eine Vereinbarung zur genaueren Überprüfung seines Atomprogramms durch die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA zu unterzeichnen. Im Gegenzug fordere man aber, dass der Westen seine Sanktionen aufhebe.
Die US-Regierung hatte die jüngste Annäherung zwischen Teheran und der IAEA vorsichtig begrüßt. Die Erklärung sei ein Schritt vorwärts, teilte das Weiße Haus mit. "Unser Urteil fällen wir jedoch anhand der Taten des Irans und nicht aufgrund von Versprechen." Die USA würden auch weiterhin Druck über Sanktionen auf Teheran ausüben.
Besorgnis über Fortschritte im iranischen Atomprogramm
Unmittelbar vor Beginn der neuen Verhandlungen sorgten Berichte über Fortschritte im iranischen Atomprogramm für Unruhe. So teilte Teherans Atomenergiebehörde mit, iranische Ingenieure hätten einen Forschungsreaktor mit einem im Land hergestellten Brennelement bestückt, das auf 20 Prozent angereichertes Uran enthalte. Erst im Januar hatte die iranische Führung verkündet, man habe einen ersten Kernbrennstab hergestellt. Die Entwicklung sei notwendig gewesen, weil der Iran durch internationale Sanktionen am Kauf eines solchen Elements gehindert werde, hieß es. Der Westen befürchtet seither noch mehr als zuvor, dass der Iran danach strebt, Uran auch auf 90 Prozent anzureichern. Dies würde für den Bau einer Atombombe ausreichen.
jh/qu/kle (dpa, dapd, reuters, afp)