Atomgespräche mit Iran bleiben ohne Einigung | Aktuell Welt | DW | 10.11.2013
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Aktuell Welt

Atomgespräche mit Iran bleiben ohne Einigung

Die durch die rege Diplomatie in Genf genährten Hoffnungen auf eine Lösung im Atomstreit mit dem Iran sind Ernüchterung gewichen. Am 20. November soll weiter verhandelt werden.

Das sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am frühen Sonntagmorgen in Genf. Sie betonte, es habe Fortschritte gegeben, Meinungsverschiedenheiten in wesentlichen Punkten seien aber bestehen geblieben.

Irans Regierung spricht von produktiven Tagen

Der iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif erklärte, es gebe die Hoffnung auf eine Übereinkunft. "Ich bin nicht enttäuscht. Wir hatten drei sehr produktive Tage, und das ist etwas, auf das wir aufbauen können", sagte er.

Auf dem Verhandlungstisch lag eine Übergangslösung, wie es aus Delegationskreisen hieß. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden.

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Genf: Atomgspräche mit Iran ohne Einigung

In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Nuklearwaffen arbeitet. Teheran will diese Sorge ausräumen, fordert aber im Gegenzug die Anerkennung des Rechts auf ein ziviles Atomprogramm, einschließlich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Die USA sehen Fortschritte

US-Außenminister John Kerry sagte, mit guter Arbeit könne das Ziel erreicht werden, Irans Atomprogramm unter Kontrolle zu bringen. Die Differenzen seien geringer geworden. Das Fenster für eine diplomatische Lösung stehe aber nicht für immer offen, schränkte Kerry ein.

Bundesaußenmnister Guido Westerwelle bei den Genfer Atomgesprächen, Foto: REUTERS

Nachdenkliche Miene: Außenminister Westerwelle bei den Genfer Atomgesprächen

Ähnlich äußerte sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP). "Wir haben zwei Tage sehr intensiver Verhandlungen über das iranische Atomprogramm hinter uns. Wir haben dabei wichtige Fortschritte erzielen können. Es verbleiben jedoch offene Fragen, die noch zu klären sind. Unser Ziel ist weiter eine umfassende Lösung, die eine nukleare Bewaffnung des Iran verhindert."

Sperrfeuer aus Frankreich?

Insbesondere die Haltung Frankreichs soll bei den Verhandlungen für Uneinigkeit des Westens gesorgt haben. Der französische Außenminister Laurent Fabius sagte in einem Rundfunkinterview, es gebe noch große Hürden. Zudem warnte er vor einem falschen Spiel des Irans. Auch müssten Sorgen Israels und anderer Länder in der Region ernst genommen werden. Im Radiosender France Inter sagte Fabius, es gebe einen Text, "den wir nicht akzeptieren". Fabius verwies auf ungeklärte Fragen beim Umgang mit dem im Bau befindlichen Schwerwasserreaktor in Arak südöstlich von Teheran. Dieser soll im nächsten Jahr zu Forschungszwecken in Betrieb gehen. In Schwerwasserreaktoren fällt Plutonium an, das für die Bombenproduktion verwendet werden könnte.

haz/ ml (rtr, dpa, afp)

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