Argentiniens Präsident bildet Kabinett um | Aktuell Amerika | DW | 18.09.2021
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Lateinamerika

Argentiniens Präsident bildet Kabinett um

Bei den Vorwahlen hat die linksgerichtete Regierungskoalition in Buenos Aires eine schwere Niederlage eingesteckt. Nun hat der Präsident reagiert.

Argentinien Präsident Alberto Fernandez

Argentiniens Präsident Alberto Fernández

Der argentinische Präsident Alberto Fernández hat nach einer Niederlage bei den Vorwahlen und heftiger Kritik der mächtigen Vizepräsidentin Cristina Kirchner sieben Posten in seinem Kabinett neu besetzt. Unter anderem wird der bisherige Kabinettschef Santiago Cafiero neuer Außenminister und löst damit Felipe Solá ab, wie das Präsidentenamt mitteilte. Auch kehrt Kirchners früherer Kabinettschef Aníbal Fernández als Sicherheitsminister in die Regierung zurück. Die neuen Minister sollen am Montag vereidigt werden.

Die linksgerichtete Regierungskoalition Frente de Todos (Front aller) hatte bei den Vorwahlen am vorigen Sonntag schwere Niederlagen eingesteckt, darunter auch in der Hauptstadt Buenos Aires. Die Vorwahlen dienen zur Lichtung des Parteienspektrums vor der Parlamentswahl am 14. November, gelten aber auch als Stimmungstest für die Regierung. 

Machtkampf entbrannt

In der Koalition brach daraufhin ein Machtkampf zwischen den Lagern von Präsident Fernández und Ex-Staatschefin Kirchner aus. Kirchner kritisierte in einem offenen Brief unter anderem eine "falsche Sparpolitik", die Folgen für die Gesellschaft und auch die Wahlen habe. Sie habe Fernández immer gesagt, dass die angespannte soziale Lage beunruhigend sei, schrieb sie auf ihrer Website.

Argentinien Kongress | Alberto Fernández, Präsident

Beide sind gerade im Clinch: Präsident Fernández und Vizepräsidentin Kirchner

Kirchner, die selbst von 2007 bis 2015 als Präsidentin an der Spitze Argentiniens stand, hatte in ihrem Schreiben die Kabinettsumbildung als eine Reaktion auf das schwache Abschneiden der Regierungsparteien der Mitte-Links-Koalition bei den Vorwahlen verlangt. Mehrere Minister, die dem Lager Kirchners zugerechnet werden, hatten zugleich ihren Rücktritt angeboten. Fernández lehnte die Rücktritte zunächst ab.

Abermalige Wahlschlappe befürchtet

Fernández und Kirchner stehen gemeinsam an der Spitze einer Mitte-Links-Regierung; angesichts der schlechten Vorwahlergebnisse müssen die Regierungsparteien bei der Parlamentswahl am 14. November eine Schlappe und den Verlust der Mehrheit im Senat befürchten.

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kle/hf (dpa, afp)

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