Antony Blinken drückt bei Atomgesprächen mit Iran aufs Tempo | Aktuell Nahost | DW | 29.07.2021
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Irans Atomprogramm

Antony Blinken drückt bei Atomgesprächen mit Iran aufs Tempo

Bei den Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran erhöhen die USA den Druck. "Wir sind der Diplomatie verpflichtet, aber der Prozess kann nicht endlos weitergehen", sagte Außenminister Blinken.

Kuwait | Antony Blinken zu Besuch | US-Außenminister

US-Außenminister Antony Blinken wendet sich in Kuwait an den Iran

Eine Rückkehr zum 2015 abgeschlossenen Atomvertrag werde nicht möglich sein, wenn der Iran seine derzeitigen Aktivitäten fortsetze, sagte Antony Blinken bei einem Besuch in Kuwait mit Blick auf das Nuklearprogramm des Landes. "Wir schauen, was der Iran bereit ist zu tun oder nicht zu tun, und sind weiterhin voll und ganz bereit, nach Wien zurückzukehren, um die Verhandlungen fortzusetzen", betonte Blinken. "Der Ball liegt weiterhin im Feld des Irans."

Vor einigen Tagen hat der Iran deutlich gemacht, dass die Gespräche in Wien über das iranische Atomprogramm nicht vor dem Amtsantritt der neuen Regierung in Teheran weitergehen. Die Beratungen müssten "warten", bis die neue Regierung im August im Amt sei, erklärte der Leiter der iranischen Verhandlungsdelegation, Vize-Außenminister Abbas Araktschi.

Warten auf Raisi

Bei der Wahl am 18. Juni war der ultrakonservative Geistliche Ebrahim Raisi zum neuen Präsidenten der Islamischen Republik gewählt worden. Er übernimmt das Amt am 5. August von seinem moderaten Vorgänger Hassan Rohani. Raisi gilt als Ultrakonservativer, hat sich aber für die Atomgespräche ausgesprochen, da der Iran ein Ende der US-Sanktionen brauche.

Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei sagte am Mittwoch, die Erfahrung habe gezeigt, dass es nicht funktioniere, dem Westen zu vertrauen", und bezog sich dabei auf den Rückzug der USA aus dem Abkommen und dessen Folgen.

Iran Präsident Ebrahim Raisi

Der neugewählte iranische Präsident Ebrahim Raisi bei einer Pressekonferenz (Archivbild)

Zwei Tage nach der Präsidentenwahl wurden die Wiener Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 ausgesetzt, ohne dass Termine für ihre Fortsetzung genannt wurden. Ein Sprecher des US-Außenministeriums bestätigte inzwischen, dass der Iran wegen des Präsidentenwechsels um mehr Zeit gebeten habe.

Bemühungen um Wiederbelebung des Vertrags

Die Gespräche über eine Reaktivierung des Abkommens waren im April angelaufen. Die US-Regierung war unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump 2018 einseitig aus dem Wiener Atomabkommen ausgestiegen und hatte erneut harte Sanktionen gegen den Iran verhängt. Dieser begann daraufhin schrittweise gegen seine Auflagen zu verstoßen, insbesondere bei der Uran-Anreicherung.

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Das Abkommen mit dem Iran hatten 2015 die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland unterzeichnet. Es soll verhindern, dass der Iran Atomwaffen entwickelt. Als Teil des Abkommens hatte der Westen Sanktionen gegen das Land gelockert. Die Islamische Republik bestreitet, Pläne zur Entwicklung von Nuklearwaffen zu haben.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich grundsätzlich zu neuen direkten Verhandlungen mit dem Iran bereit erklärt, dringt allerdings darauf, dass das Land sich zunächst wieder an seine Verpflichtungen aus dem Nuklearabkommen halten müsse. Der Iran wiederum macht die Aufhebung von US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung. Zuletzt waren die Gespräche in Wien ins Stocken geraten. An ihnen nehmen die USA nur indirekt teil.

kle/AR (rtr, afpe, dpa)

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