Ampel-Sondierungen und ein halber Rücktritt | Aktuell Deutschland | DW | 07.10.2021
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Regierungsbildung

Ampel-Sondierungen und ein halber Rücktritt

Nach der ersten Sondierung zur Bildung einer Ampel-Koalition im Bund haben SPD, Grüne und FDP ein positives Fazit gezogen - es wird weiter verhandelt. CDU-Chef Armin Laschet kündigte seinen möglichen Rückzug an.

Deutschland | Sondierungsgespräche SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in Berlin

Generalsekretäre Volker Wissing (FDP), Lars Klingbeil (SPD) und Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (v.l.n.r.)

Nach den Gesprächen gaben sich die Manager der drei Parteien optimistisch für den weiteren Verlauf der Gespräche. "Ich habe gespürt in dem Gespräch, dass wir was gemeinsames schaffen können", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach rund sechsstündigen Beratungen. "Das heutige Gespräch macht Mut", sagte auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Es werde aber ein schwieriger Weg. Für die Grünen äußerte sich Bundesgeschäftsführer Michael Kellner ebenfalls positiv: Es gebe schon eine Vertrauensbasis. "Lösungen lassen sich finden."

Kellner will keine Nachtsitzungen

Weitere Treffen sind nach den Worten von Klingbeil für Montag, Dienstagvormittag und Freitag geplant. Wenn SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Finanzminister von Dienstagnachmittag bis Donnerstag zum Treffen der G20-Finanzminister nach Washington fliegt, wollen die Politiker demnach in intensivem Kontakt bleiben.

Berlin | CDU Pressekonferenz Armin Laschet | Sondierungsgespräche

CDU-Chef Armin Laschet will "ständige Personaldebatten" beenden

Wissing erklärte, die einzelnen Themen sollten im Laufe der kommenden Woche in festgelegten Zeitfenstern besprochen werden. Danach solle es eine Pause gebe, in der die Verhandlungspartner bewerten könnten, wo es weiteren Gesprächsbedarf gebe. Die kommende Woche solle reichen, um alle Themen zu besprechen. Wann entschieden wird, ob es danach auch zu Koalitionsverhandlungen kommt, blieb offen. 

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner beteuerte, dass die Gespräche nicht in Nachtsitzungen münden sollten. Man wolle nicht nach dem Modus arbeiten "Irgendwann ist man so erschöpft, dann gibt's ein Ergebnis", sondern sehr konzentriert tagsüber arbeiten.

Laschet kündigt Rückzug an

Kurz nach der Pressekonferenz der Sondierungsrunde, erklärte der gescheiterte CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet seine Bereitschaft zum Rückzug, hielt aber an der Möglichkeit einer Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen weiter fest. Sein Ziel sehe er darin, unter den Anwärtern für seine Nachfolge einen Konsenskandidaten zu bestimmen, um die "ständigen Personaldebatten" in der CDU zu beenden, sagte Laschet. 

Wie lange er noch im Amt bleibt, blieb offen. Klar scheint aber, dass Laschet geht. Er will die Partei aber in einem geordneten und geeinten Zustand einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin hinterlassen. Es hörte sich an wie ein letzter Dienst an der Partei, die ihn zuletzt nicht immer gut behandelt hat. Denn Laschet hatte es in seiner kurzen Amtszeit nie vermocht, Zweifel an seiner Eignung für die höchsten Ämter der Bundespolitik auszuräumen. 

nob/fab (dpa, afp, rtr)

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