Amnesty: US-Polizei verletzt Menschenrechte | Aktuell Welt | DW | 04.08.2020
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Menschen- und Freiheitsrechte

Amnesty: US-Polizei verletzt Menschenrechte

Die Menschenrechtsorganisation listet 125 Fälle auf - US-Polizisten sollen in den vergangenen Monaten mit Schlagstöcken, Geschossen, Tränengas und Pfefferspray gegen zumeist friedliche Demonstranten vorgegangen sein.

Demonstranten flüchten vor einer Tränengaswolke in Richmond/Virginia am 25.7.2020 (Getty Images/E. Amos)

Demonstranten - hier in Richmond/Virginia am 25.7.2020 - auf der Flucht vor dem Tränengas

Die Sicherheitskräfte hätten bei ihren Einsätzen gegen Anti-Rassismus-Demonstranten in den vergangenen Monaten wiederholt körperliche Gewalt, chemische Reizstoffe wie Tränengas und Pfefferspray sowie Geschosse eingesetzt, so der Bericht von Amnesty International. 

Die jüngsten Ereignisse hätten unter anderem Bedenken hinsichtlich "des Rechts auf Leben, der Sicherheit von Personen, dem gleichen Schutz vor dem Gesetz" sowie der freien Meinungsäußerung und der friedlichen Versammlung geweckt, heißt es in dem Bericht der Menschenrechtsorganisation.

Amnesty listet 125 Fälle auf 

Die Proteste waren durch den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis Ende Mai ausgelöst worden. In dem Bericht listet die Menschenrechtsorganisation "unverhältnismäßige und oft exzessive Gewalt" in 40 US-Bundesstaaten sowie der Hauptstadt Washington auf - insgesamt 125 voneinander unabhängige Fälle.

US-Bundespolizist mit Gasmaske bei den Protesten in Portland (AFP/A. Dholakia)

US-Bundespolizist in Portland: Amnesty wirft US-Polizisten "unverhältnismäßige und exzessive" Gewalt vor

Opfer von Schlägen, Tränengas und dem "wahllosen" Abfeuern zum Beispiel von Gummigeschossen seien nicht nur Demonstranten geworden, sondern auch Rettungskräfte und Journalisten. Die Organisation forderte ein härteres Vorgehen gegen gewalttätige Polizisten und hochrangige Beamte. Alle müssten in Straf- oder Disziplinarverfahren zur Rechenschaft gezogen werden.

Jährlich mehr als tausend Todesfälle

"Der Einsatz von Bundestruppen wie zuletzt in Portland kann keine Lösung sein", sagte die Expertin Katharina Masoud von der deutschen Amnesty-Sektion. "Der Ansatz der Polizeiarbeit muss sich grundlegend ändern - sowohl auf lokaler als auch auf Bundesebene." Amnesty zufolge werden pro Jahr in den USA mehr als 1000 Menschen von der Polizei getötet. Da die Regierung keine Daten dazu erhebe, sei die genaue Zahl unbekannt. Aus Statistiken geht hervor, dass unverhältnismäßig viele Schwarze unter den Todesopfern sind. 

nob/pg (dpa, afp)

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