Amnesty: Kriegsverbrechen in Libyen
30. Oktober 2014
Menschenrechtler prangern schwere Kriegsverbrechen und massive Menschenrechtsverletzungen im seit Monaten umkämpften Westen Libyens an. Für viele der in dem nordafrikanischen Land kämpfenden Milizen stünden Folter, Entführungen, Hinrichtungen und Brandschatzungen auf der Tagesordnung, heißt es in einem in Berlin veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.
Die Gewalt richte sich gegen feindliche Milizen, aber auch unbeteiligte Zivilisten. "Bewaffnete Gruppen und Milizen laufen Amok und begehen völlig straflos unzählige Menschenrechtsverletzungen, von denen einige als Kriegsverbrechen geahndet werden könnten", sagte die Amnesty-Direktorin für Nahost und Nordafrika, Hassiba Hadj Sahraoui.
Die Menschenrechtsorganisation gründet ihre Analysen auf 53 Gespräche mit Opfern von Menschenrechtsverletzungen in West-Libyen sowie auf die Auswertung von Satellitenbildern, die unter anderem Angriffe auf Krankenhäuser dokumentieren sollen.
Spirale der Gewalt
Amnesty kritisierte, dass die internationale Gemeinschaft Libyen nach dem Umsturz vom Februar 2011 den Rücken gekehrt habe. Der Internationale Strafgerichtshof müsse im Land tätig werden, um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufzuklären. Gegen Kriegsverbrecher sollten Reisesperren und Kontensperrungen verhängt werden, so Hadj-Sahraoui. Werde niemand zur Rechenschaft gezogen, "versinkt Libyen weiterhin in einer Spirale der Gewalt".
Zuletzt hatten die USA und vier europäische Staaten, darunter Deutschland, ein Ende der Gewalt in Libyen gefordert. Es gebe keine militärische Lösung der Krise, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die auch von Frankreich, Italien und Großbritannien unterzeichnet wurde.
Nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al- Gaddafi 2011 ist es nicht gelungen, in dem Land neue staatliche Sicherheitsstrukturen aufzubauen und die ehemaligen Rebellengruppen zu entwaffnen. Derzeit ringen zwei Regierungen um die Macht. Im August eroberten Milizen aus Misrata die Hauptstadt Tripolis und vertrieben die Regierung von Ministerpräsident Abdullah al-Thinni in Richtung Osten.
re/wl (dpa rtr, afp, kna, epd)