Amnesty benennt 13 Verantwortliche für Vertreibung der Rohingya | Aktuell Asien | DW | 26.06.2018
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Myanmar

Amnesty benennt 13 Verantwortliche für Vertreibung der Rohingya

Im Sommer 2017 löste eine Militäroffensive gegen die Rohingya in Myanmar eine Massenflucht aus. Nun hat Amnesty 13 Personen identifiziert, die für Verbrechen gegen die muslimische Minderheit verantwortlich sein sollen.

Myanmar General Min Aung Hlaing (picture-alliance/AP Photo/Aung Shine Oo)

General Min Aung Hlaing sieht sich mit schweren Vorwürfen konfrontiert

Die Verantwortung für die schweren Menschenrechtsverletzungen, die seit Ende August mehr als 702.000 Rohingya in die Flucht nach Bangladesch gezwungen hätten, reiche bis in die obersten Befehlsstrukturen von Militär und Polizei, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.

"Im Bundesstaat Rakhine kam es zu massenhaften Vergewaltigungen, Verschwindenlassen, Folter mit Todesfolge und Massakern an den Rohingya durch Polizei und Militär", erklärte die deutsche Amnesty-Asien-Expertin Anika Becher. Hunderte Dörfer seien niedergebrannt, Tausende Menschen auf grausame Weise ermordet worden. "Viele starben im Feuer, wurden auf der Flucht erschossen oder bei Massenhinrichtungen ermordet", so Becher. Die Sicherheitskräfte in Myanmar hätten neun der Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, die das Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofes auflistet.

Der Bericht mit dem Titel "We Will Destroy Everything" (Wir werden alles zerstören) benennt Militäreinheiten, die in diese Menschenrechtsverletzungen involviert gewesen seien. "Einsatzkräfte der Militäroperation sind verpflichtet, hochrangige Offiziere genauestens über ihre Einsätze zu informieren", so Becher. Demnach müssten Militärs von den systematischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewusst haben oder an der Planung und Durchführung beteiligt gewesen sein. Neben Armeechef Min Aung Hlaing habe man zwölf weitere Personen identifiziert, die eine Schlüsselrolle gespielt hätten, sagte Becher. Er und alle weiteren Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, forderte die Amnesty-Expertin.

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Rohingyas in Not

400 Interviews

Die Menschenrechtler stützen ihren Bericht auf mehr als 400 Interviews aus den vergangenen neun Monaten, die Auswertung von Satellitenbildern, Foto- und Videoaufnahmen sowie kriminaltechnische Untersuchungen. Eine Vielzahl an Beweisen zeige, dass es sich um massenhafte, koordinierte und systematische Angriffe auf die Rohingya gehandelt habe mit dem Ziel, sie aus Myanmar zu vertreiben.

Der Bericht dokumentiert aber auch Menschenrechtsverletzungen durch die Rohingya-Rebellengruppe Arsa. Mitglieder der bewaffneten Gruppe sind demnach für gezielte Tötungen von Angehörigen anderer ethnischer und religiöser Gruppen ebenso verantwortlich wie von Rohingya, die sie als Informanten für die Behörden verdächtigen. Angriffe von Rohingya-Kämpfern auf Sicherheitskräfte hatten im August 2017 die blutige Militäroffensive in Rakhine ausgelöst.

Amnesty rief den UN-Sicherheitsrat auf, die Situation in Myanmar an den Internationalen Strafgerichtshof zu überweisen. Außerdem müssten ein umfassendes Waffenembargo sowie gezielte finanzielle Sanktionen gegen Verantwortliche verhängt werden, forderten die Menschenrechtler. Zudem sollte mit Hilfe des UN-Menschenrechtsrates im Hinblick auf spätere Strafverfahren ein Mechanismus zur Sicherung von Beweisen entwickelt werden, hieß es.

kle/qu (epd, kna)

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