Amnestie vor Obama-Besuch | Aktuell Asien | DW | 15.11.2012
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Aktuell Asien

Amnestie vor Obama-Besuch

Birmas Führung lässt eine zweite größere Amnestie ankündigen, die auch für inhaftierte Dissidenten gelten soll. Offensichtlich ein Zeichen des guten Willens vor dem Besuch von US-Präsident Obama.

Der Westen hatte auch von der reformorientierten Führung Birmas (auch: Myanmar) immer wieder verlangt, sämtliche politischen Gefangenen freizulassen. Die letzte Amnestie vom September war zwar begrüßt, aber auch als unzureichend aufgenommen worden. Präsident Thein Sein blieb unter Zugzwang.

Nun kündigten die staatlichen Medien die Freilassung von 452 Gefangenen an. Unter ihnen seien auch politische Häftlinge, sagte ein Vertreter des Innenministeriums in Rangun, allerdings ohne Zahlen zu nennen. Laut staatlichen Medien handelt es sich bei dem Schritt um ein "Zeichen des guten Willens" in der Absicht, die bilateralen Beziehungen zu den USA zu fördern. Denn: Barack Obama wird am Montag als erster amtierender US-Präsident in dem südostasiatischen Land erwartet.

Annäherung nach Ende der Junta

Auch die USA haben Birma wiederholt aufgefordert, inhaftierte Dissidenten freizulassen. In birmanischen Gefängnissen sollen noch Hunderte von ihnen einsitzen. Nach dem Ende der 50-jährigen Militärherrschaft im vergangenen Jahr haben sich die Beziehungen beider Länder verbessert.

Die neue Regierung setzte zahlreiche politische Reformen durch, darunter die Lockerung der Zensur sowie die Zulassung von Gewerkschaften und Demonstrationen. Die Freilassung der Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und ihre Rolle im neugewählten Parlament hatten das internationale Renomée der Zivilregierung gravierend verbessert. Zahlreiche Sanktionen waren ganz oder teilweise aufgehoben worden.

SC/gmf (APE,rtre)