Algerien wählt Anfang Juli | Aktuell Afrika | DW | 10.04.2019
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Machtwechsel

Algerien wählt Anfang Juli

Nach dem Rücktritt des langjährigen algerischen Staatschefs Bouteflika steht nun der Termin für die Wahl seines Nachfolgers fest. Die politische Übergangsphase will das Militär nach eigener Auskunft "begleiten".

Algerien Präsidentenpalast Soldat Archiv 2009 (Fayez Nureldine/AFP/Getty Images)

Eingang zum Präsidentenpalast: Wer wird hier künftig regieren?

In Algerien wird am 4. Juli ein neuer Präsident gewählt. Diesen Termin verkündete das Präsidialamt in der Hauptstadt Algier. Interimspräsident Abdelkader Bensalah habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, meldete die Nachrichtenagentur APS.

Zuvor hatte Armeechef Ahmed Gaed Salah versprochen, der Kreis um das ehemalige Staatsoberhaupt Abdelaziz Bouteflikas werde entmachtet. Die Mitglieder der noch amtierenden Führung des nordafrikanischen Landes sollten für mögliche Vergehen wie Korruption zur Verantwortung gezogen werden. "Die Armee kommt den Forderungen des Volkes nach", sagte Salah vor Offizieren und Soldaten.

"Bouteflikas "Bande"

Salah bezeichnete die bisherige Führungsschicht als "Bande". Der Begriff richtet sich gegen Mitglieder der Regierungspartei Nationale Befreiungsfront, reiche Geschäftsleute und Veteranen des Unabhängigkeitskrieges von Frankreich (1954 - 1962), auf deren Unterstützung Bouteflika während seiner 20-jährigen Amtszeit zählen konnte. Nach wochenlangen Protesten war der 82-jährige schließlich vergangene Woche zurückgetreten.

Abdelaziz Bouteflika (picture-alliance/dpa/Entv)

Altersschwach: Abdelaziz Bouteflika bei seiner von Fernsehen übertragenen Rücktrittserklärung

Man werde die politische Übergangsphase "begleiten", führte Salah weiter aus. Die Streitkräfte würden die Wahlvorbereitungen kritisch überwachen.

Wahl wird "transparent"

Interimspräsident Bensalah darf die Geschicke des Landes laut Verfassung maximal 90 Tage lang bestimmen. Er werde innerhalb dieser Frist für eine "transparente und ordnungsgemäße Präsidentschaftswahl" sorgen, hatte er bereits nach seiner Ernennung am Dienstag versprochen.

Als langjähriger Weggefährte Bouteflikas ist auch Bensalah in der Bevölkerung umstritten. In Algier gingen am Mittwoch erneut Tausende Menschen auf die Straße, um auch gegen den 77-Jährigen zu demonstrieren.

wa/hk (rtr, afp, dpa)

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