Algerien muss Präsidentenwahl verschieben | Aktuell Afrika | DW | 02.06.2019
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Nordafrika

Algerien muss Präsidentenwahl verschieben

Die nächste Präsidentenwahl in Algerien sollte eigentlich am 4. Juli stattfinden. Der Verfassungsrat erklärte, der Termin sei nicht zu halten. Nur zwei Kandidaten hätten sich um das höchste Staatsamt beworben.

Algerien Proteste nach Freitagsgebet in Algier (Getty Images/AFP/R. Kramdi)

Massenproteste in der Hauptstadt Algier: Gegen die alten Eliten

Das Gremium habe die beiden bislang eingereichten Bewerbungen für die Nachfolge des gestürzten Staatschefs Abdelaziz Bouteflika zurückgewiesen, weil sie nicht die Bedingungen erfüllt hätten, meldete die staatliche Agentur APS. Die Organisation der Wahl bis zum 4. Juli sei daher "unmöglich".

Nur zwei Bewerber

Mit dem Unternehmer Abdelhakim Hamadi und dem Ingenieur Hamid Touahri hatten lediglich zwei Bewerber Interesse an einer Kandidatur für das Präsidentenamt angemeldet. Um tatsächlich antreten zu können, brauchen sie die Unterstützung von 60.000 Bürgern oder 600 gewählten Amtsträgern.

Algerien Präsident Abdelaziz Bouteflika (picture-alliance/AP Photo/S. Djarboub)

Beugte sich dem Druck der Straße: Ex-Präsident Abdelaziz Bouteflika

Mehrere Medien hatten bereits vergangene Woche berichtet, dass die Wahl wahrscheinlich verschoben werden müsse. Den Medienberichten zufolge war es unwahrscheinlich, dass es einem der beiden Bewerber gelinge, die für eine Kandidatur nötigen Unterstützer hinter sich zu versammeln. Nun liegt es an Interimspräsident Abdelkader Bensalah, einen neuen Termin festzulegen.

Protest gegen Übergangsregierung

In Algerien kommt es seit Wochen zu Massenprotesten gegen die politische Elite des Landes. Langzeitherrscher Abdelaziz Bouteflika hatte im April nach 20 Jahren an der Macht dem Druck von andauernden Massenprotesten nachgegeben und seinen Rücktritt erklärt. Interimspräsident Bensalah setzte die Neuwahl für Anfang Juli an. Die Proteste gingen dennoch weiter, weil die Demonstranten eine Wahl unter der Führung der alten Elite ablehnen.

Mehrere Parteien weigerten sich, aus Protest gegen die Übergangsregierung, eigene Bewerber ins Rennen zu schicken. Die Amtszeit von Interimspräsident Bensalah läuft nach der Verfassung am 9. Juli ab.

pgr/gri (afp, dpa)

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