Afrikanische Union kritisiert den Internationalen Strafgerichtshof | Aktuell Afrika | DW | 11.10.2013
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Aktuell Afrika

Afrikanische Union kritisiert den Internationalen Strafgerichtshof

Auf dem Sondergipfel der Afrikanischen Union drohen mehrere Staaten den Internationalen Strafgerichtshof zu verlassen. Ihr Vorwurf: Die Richter in Den Haag verfolgten nur Afrikaner.

Der äthiopische Außenminister hat den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) scharf angegriffen. Zu Beginn des zweitägigen Sondergipfels der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba warf Tedros Adhanom Ghebreyesus dem Gerichtshof vor, Afrika "unfair" und "absolut inakzeptabel" zu behandeln.

Die AU-Mitgliedsstaaten sind am Freitag zu einem Sondergipfel in der äthiopischen Hauptstadt zusammengekommen. Bei der zweitägigen Konferenz wollen die 34 der 54 afrikanischen Staaten, die dem IStGH beigetreten sind, beraten, ob sie diesen wieder verlassen.

"Die Art und Weise mit der der Strafgerichtshof vorgeht, besonders seine unfaire Behandlung mit Afrika und den Afrikanern, lässt viele Wünsche übrig", sagte Adhanom Ghebreyesus bei der Eröffnungsrede vor den versammelten Delegierten und Staatsministern.

Der IStGH hatte gegen Kenias Präsidenten Uhuru Kenyatta und dessen Vizepräsidenten William Ruto wegen der Gewaltwelle nach der Wahl 2007 ein Verfahren eingeleitet. Sie werden der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt. Bei den Tumulten wurden in Kenia über 1500 Menschen getötet.

Kofi Annan und Bischof Desmond Tutu gegen Austritt

Unter afrikanischen Politikern herrscht allgemeiner Unmut über den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Sie werfen dem IStGH vor, nur afrikanische Persönlichkeiten vor das Gericht zu zerren.

Der kenianische Außenminister Amina Mohamed hatte ungeachtet dessen am Donnerstag mitgeteilt, dass sein Land sich innerhalb der Afrikanischen Union nicht für einen Rückzug afrikanischer Staaten von dem Strafgerichtshof einsetzen werde.

Führende afrikanische Persönlichkeiten wie Kofi Annan und Bischof Desmond Tutu hatten zudem mehrere Staatschefs dazu gedrängt, sich nicht vom IStGH zurückzuziehen. Unter den 122 unterzeichnenden Staaten des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshof kommen 34 Länder aus Afrika. Sie bilden die größte regionale Vertretung.

mz/mm (afp, ap, dpa)