AfD will Jugendorganisation ihren Status aberkennen | Aktuell Deutschland | DW | 26.11.2018
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Rechtsradikalität

AfD will Jugendorganisation ihren Status aberkennen

Die AfD zieht in der Affäre um Rechtsradikale in ihrer Jugendorganisation die Notbremse. Hintergrund für die Maßnahme sind menschenverachtende Äußerungen einzelner JA-Mitglieder.

Junge Alternative (picture-alliance/dpa/J. Kalaene)

Plakat der Jungen Alternative bei einer Protestaktion gegen den Wahlkampfauftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Sommer 2017

Aufgrund von Aussagen einiger JA-Mitglieder, die in Onlineforen der Jugendorganisation rassistische Äußerungen und Gewaltfantasien geteilt hatten, will die AfD ihrer Jugendorganisation den Status als solche aberkennen. Das erklärte der AfD-Parteivorstand nach einer Telefonkonferenz. Er nehme mit Abscheu die Aussagen von einzelnen Mitgliedern der JA zur Kenntnis und erwarte, dass diese sich unverzüglich von jenen Mitgliedern trenne.

Demnach wurde der sogenannte Konvent der AfD beauftragt, eine Antrag auf Änderung des Paragraphen 17a der Bundessatzung beim nächsten Bundesparteitag zu prüfen. In dem Paragraphen heißt es: "Die Junge Alternative für Deutschland (JA) ist die offizielle Jugendorganisation der Alternative für Deutschland." Im Konvent der AfD sitzen neben dem Bundesschatzmeister vier weitere Mitglieder des Bundesvorstandes sowie 50 Vertreter der Landesverbände. Ein Datum für den nächsten AfD-Bundesparteitag steht noch nicht fest. Nach Angaben des Vorstandskreises herrschte in der Parteispitze große Einigkeit darüber, dass gehandelt werden müsse. Über die Vorgehensweise gab es demnach aber unterschiedliche Auffassungen. 

Der JA-Bundesvorstand hatte Anfang November bereits die Auflösung des Landesverbandes Niedersachsen beschlossen. Er reagierte damit auf eine seit September laufende Beobachtung durch den niedersächsischen Verfassungsschutz. Die JA-Verbände in Baden-Württemberg und in Bremen werden ebenfalls von den jeweiligen Landesämtern beobachtet.

Der Verfassungsschutz in Stuttgart hatte erklärt, es bestünden "Bezüge der JA Baden-Württemberg zu Rechtsextremisten, die auf gemeinsame verfassungsfeindliche politische Ziele hindeuten."

ah/sti (afp, dpa)