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AfD-Konvent lehnt Sonderparteitag ab

14. August 2016

Die Mitgliederzahl boomt - doch der Machtkampf in der Führungsriege droht die AfD zu spalten. Ob der jüngste Beschluss die Einigkeit der Partei fördert oder die Fliehkräfte stärkt, ist offen.

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AfD - Frauke Petry und Jörg Meuthen (Archivbild: dpa)
Riss in der Führungsetage: Die AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen (Archivbild)Bild: picture-alliance/dpa/B. von Jutrczenka

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) will trotz ihres Führungsstreits keinen Sonderparteitag einberufen. Der sogenannte Bundeskonvent aus 50 Delegierten der Landesverbände habe sich in Kassel gegen diesen Schritt entschieden, teilte der Vorsitzende des Konvents, Berenga Elsner, mit.

Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) unter Berufung auf Parteikreise berichtet, stimmten die Delegierten mit 37 zu elf Stimmen gegen die Einberufung. Nach dem Willen der Befürworter hätte auf dem Sonderparteitag der Bundesvorstand neu gewählt werden sollen.

Journalisten vor dem Hotel Schweizer Hof, in dem der Parteikonvent tagte (Foto: dpa)
Warten auf Neuigkeiten: Journalisten vor dem Kasseler Hotel, in dem der Parteikonvent tagteBild: picture-alliance/dpa/T. Lindemann

Der Tagesordnungspunkt, über den das Gremium fast zwölf Stunden lang hinter verschlossenen Türen beriet, war demnach vom sächsischen AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer beantragt worden, der als enger Vertrauter der Bundesvorsitzenden Frauke Petry gilt. Laut FAZ hatten auch andere AfD-Vertreter aus Petrys Umfeld noch vor wenigen Wochen für einen Sonderparteitag geworben. Petry hatte sich von diesem Vorhaben allerdings kurz vor dem Konvent in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung wieder distanziert.

Machtkampf in den Schlagzeilen

Das Krisentreffen in Nordhessen sollte einen Ausweg aus dem Führungsstreit bahnen, der die Partei seit längerer Zeit lähmt. Petry und ihr Ko-Vorsitzender Jörg Meuthen hatten mit einem öffentlich ausgetragenen Machtkampf die Schlagzeilen geliefert, wenn die AfD zuletzt in der Presse vorkam.

Das Gerangel an der Spitze war offen zutage getreten, nachdem Meuthen gegen den Widerstand Petrys die Spaltung der Landtagsfraktion in Baden-Württemberg vorangetrieben hatte. Auslöser für die Trennung war der Streit um den unter Antisemitismusverdacht stehenden Abgeordneten Wolfgang Gedeon, auf dessen Austritt Meuthen gedrungen hatte. Auf dem Parteikonvent soll es auch eine Erklärung der Verantwortlichen in dem südlichen Bundesland gegeben haben, möglichst bald dafür Sorge zu tragen, wieder zur Arbeit mit einer Landtagsfraktion zurückzukehren.

jj/mak (dpa, afp, rtr)