Überraschende Backstop-Vorschläge aus London | Aktuell Europa | DW | 01.10.2019
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Brexit

Überraschende Backstop-Vorschläge aus London

Der Backstop muss weg, sagt Boris Johnson wieder und wieder – jetzt berichten Medien von einem Vorschlag, wonach Grenzkontrollen auf der irischen Insel überflüssig werden sollen. Das Dementi folgt prompt.

Nordirland Grenze Irland Rinder (Getty Images/AFP/P. Faith)

Irische Weiderinder auf der Grenze zwischen Nordirland und Irland

Der Oktober hat begonnen. Und bis er vorbei ist, will Großbritanniens Premier Boris Johnson sein Land aus der Europäischen Union geführt haben - mit oder ohne Austrittsabkommen. Und ein geregelter oder ungeregelter EU-Austritt hängt an der Frage, wie eine harte Grenze mit Schlagbäumen und Grenzkontrollen vermieden werden kann zwischen dem britischen Nordirland und der Republik Irland, die weiterhin EU-Mitglied bleibt.

Die Kompromisslösung für dieses Problem, der sogenannte Backstop, wird von Johnson vehement bekämpft. Die Regelung war von der damaligen Regierungschefin Theresa May in Brüssel ausgehandelt und vom Parlament mehrfach abgelehnt worden. Seitdem lautet eine immer wieder geäußerte Klage der EU-Kommission in Brüssel: Aus London kämen keine konkreten, umsetzbaren Alternativvorschläge

UK Boris Johnson (picture-alliance/AP Photo/A. Pezzali)

Will keinen Backstop: der britische Premier Boris Johnson

"Rohrkrepierer"

Wie mehrere Nachrichtenagenturen melden, will die britische Regierung der EU noch in dieser Woche detaillierte Vorschläge vorlegen. Dabei gehe es auch um eine Lösung für das Grenzproblem auf der irischen Insel.

Nach Informationen des irischen Rundfunks RTE sehen die Vorschläge sogenannte "Zollabfertigungszentren" vor, die beiderseits der Grenze (aber eben nicht an der Grenze!) eingerichtet werden sollen. Die Zollkontrollen fänden fünf bis zehn Meilen (8-16 km) von der Grenze entfernt statt, berichtet Tony Connelly, der Europa-Redakteur des Senders, auf Twitter:

Zollpflichtige Waren müssten demnach in den Kontrollzentren angemeldet und per GPS verfolgt werden, bis sie auf der anderen Seite eingetroffen sind. Connelly beruft sich auf "technische Unterlagen", die er in Auszügen gelesen habe.

Der britische Premierminister reagierte in einem BBC-Interview und wies die Berichte als "nicht ganz richtig" zurück. Gleichzeitig gab er sich verschlossen: Man werde jetzt nicht das hervorholen, was man der EU vorlegen wolle, so Johnson.

Falls es ein solcher Vorschlag tatsächlich bis nach Brüssel schafft, dürften die Antworten darauf eindeutig ausfallen, weil die Grenzkontrollen schließlich nicht verhindert, sondern nur verlagert würden. Der irische Außenminister Charlie Flanagan bezeichnete die Idee prompt als "Rohrkrepierer" ("non-starter"). Derzeit finden keine Kontrollen zwischen den beiden Teilen Irlands statt. Sollte sich das nach dem Brexit ändern, könnte der Nordirland-Konflikt wieder aufflammen.

rb/nob (dpa, rtr)

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