ÖVP und Grüne nehmen Koalitionsverhandlungen auf | Aktuell Europa | DW | 11.11.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Österreich

ÖVP und Grüne nehmen Koalitionsverhandlungen auf

Nach dem Wahlerfolg der Grünen Ende September ist nun die nächste Polit-Sensation in Österreich perfekt: Die Konservativen von Ex-Kanzler Kurz wollen mit ihren bislang härtesten Kritikern ins Regierungsgeschäft kommen.

Österreich ÖVP und Grüne am Verhandlungstisch in Wien (picture-alliance/APA/picturedesk.com/H. Punz)

Freundliche Mienen in Wien: Links die ÖVP-Vertreter mit Ex-Kanzler Kurz, rechts die Grünen mi Parteichef Kogler

Die konservative ÖVP und die Grünen in Österreich werden Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Nachdem die Grünen am Sonntag ihre Bereitschaft deutlich gemacht hatten, hat sich nun auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz für entsprechende Verhandlungen ausgesprochen. "Das ist ein ergebnisoffener Anfang eines durchaus herausfordernden Prozesses", sagte der 33-Jährige in Wien. Seine Partei werde die anstehenden Gespräche "ehrlich, respektvoll und mit vollem Engagement" führen.

Eine Regierung von ÖVP und Grünen wäre in Österreich auf Bundesebene eine Premiere. Die beiden Parteien waren als klare Wahlsieger aus dem Urnengang am 29. September hervorgegangen und hatten seit Mitte Oktober ausgelotet, ob Koalitionsverhandlungen erfolgreich sein könnten. Die Grünen sprachen sich am Sonntag im erweiterten Bundesvorstand einstimmig für solche Verhandlungen aus. Grünen-Chef Werner Kogler sprach von einem Wagnis, das man aber eingehen wolle.

Umwelt und Klimaschutz hier, Migration und Wirtschaft dort

Beide Parteien hatten zuletzt immer auch ihre Unterschiede betont und deutlich gemacht, dass Koalitionsverhandlungen daher entsprechend viel Zeit bräuchten. "Klar ist aus unserer Sicht, dass die Grünen sehr klare Positionen insbesondere im Bereich Umwelt und Klimaschutz haben, genauso wie wir sehr klare Positionen im Bereich Migration und Wirtschaftsstandort haben", sagte Kurz. Er hatte von Ende 2017 bis Mai 2019 mit der rechtspopulistischen FPÖ regiert und in dieser Zeit einen harten Anti-Migrationskurs verfolgt, der von den Grünen regelmäßig hart kritisiert wurde.

Das Bündnis von ÖVP und FPÖ war nach dem sogenannten Ibzia-Skandal um den früheren FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zerbrochen. Bei der Parlamentswahl fuhr dessen Partei eine herbe Schlappe ein. 

sti/uh (dpa, rtr)