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USA und Kuba auf Tuchfühlung

15. Juli 2009

Nach sechsjähriger Unterbrechung haben die Vereinigten Staaten und Kuba wieder erste Gespräche über Einwanderungsfragen geführt. Der Dialog lag seit 2003 auf Eis - auf Anordnung des damaligen Präsidenten Bush.

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Flaggen Kubas und der USA (Grafik: DW)
Bild: AP / picture-alliance / dpa / Montage

Delegationen beider Länder kamen am Sitz der Vereinten Nationen in New York zusammen, wie das US-Außenministerium am Dienstagabend (14.07.2009, Ortszeit) mitteilte. Die Regierung von US-Präsident Barack Obama hatte die Wiederaufnahme des Dialogs Ende Mai vorgeschlagen, die Führung in Havanna erklärte daraufhin ebenfalls ihr Interesse an neuen Gesprächen.

Es gehe vor allem darum, die Migration zwischen Kuba und den USA "sicher, legal und geordnet" stattfinden zu lassen, betonte das Außenministerium in Washington. Der Sprecher der kubanischen Interessensvertretung in den USA, Alberto Gonzalez, sagte, die Begegnungen sollten künftig - unter bestimmten Bedingungen - regelmäßig abgehalten werden. Nähere Angaben machte er nicht.

Gefährliche Reise

Raul Castro (Archivfoto: AP)
Schlägt auch Raul Castro einen neuen Kurs ein?Bild: AP

Seit vielen Jahren fliehen Kubaner aus politischen und wirtschaftlichen Gründen über das Meer in den US-Bundesstaat Florida. Manche steuern zunächst Mexiko an, um später ebenfalls in die Vereinigten Staaten zu gelangen. Die mexikanische Regierung hat sich inzwischen gegenüber Kuba dazu verpflichtet, Flüchtlinge zurückzuschicken, wenn sie in Mexiko aufgegriffen werden. Kubaner, die die USA erreichen, werden bisher nicht ausgeliefert. Die kubanische Regierung unter Staatschef Raul Castro betrachtet Personen, die den Inselstaat ohne Genehmigung verlassen, als Vaterlandsverräter.

Jahrelange Eiszeit

Barack Obama und George W. Bush (Archivfoto: AP)
Unterschiedliche Ansichten: Obama und BushBild: AP

2003 hatte die damalige US-Regierung unter George W. Bush die Einwanderungsgespräche mit Kuba ausgesetzt, die zuvor immerhin alle zwei Jahre stattfanden. Seit Obamas Amtsantritt zu Jahresbeginn mehren sich nun wieder die Anzeichen für eine Verbesserung des seit Jahrzehnten schwer belasteten Verhältnisses zwischen Washington und Havanna. So hob die US-Regierung bereits im April strikte Auflagen für Reisen und Geldtransfers auf. Das vor knapp fünf Jahrzehnten verhängte US-Embargo gegen Kuba besteht allerdings weiter. (wa/rb/ap/afp/dpa)