1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Thailands Regierungschef mahnt Volk zur Einheit

Der neue thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva hat vor einer Fortsetzung des innenpolitischen Machtkampfs gewarnt. Wegen massiver Proteste konnte er seine Antrittsrede nicht im Parlament halten.

Thailands neuer Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva bei seiner Antrittsrede (Foto: AP)

Abhisit Vejjajiva (l.) bei seiner Antrittsrede im Außenministerium in Bangkok

Weil tausende Anhänger des vor zwei Jahren gestürzten früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra das Parlamentsgebäude in Bangkok blockierten, musste Abhisit seine Antrittsrede am Dienstag (30.12.2008) im Außenministerium halten. Die Demonstranten forderten den Rücktritt Abhisits. Er war erst vor zwei Wochen vom Parlament gewählt worden, nachdem die Thaksin-nahe Regierung aufgelöst worden war. Abhisit ist der dritte Ministerpräsident Thailands in vier Monaten.

Zu seinen vordringlichen Aufgaben zählten die Wiederherstellung des internationalen Vertrauens in Thailand, die nationale Versöhnung des tief gespaltenen Landes und die Sicherung des wirtschaftlichen Überlebens angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise, sagte der 44-jährige Politiker in seiner im Fernsehen direkt übertragenen Rede.

Nach den monatelangen Protesten gegen die Vorgängerregierung wolle er dazu beitragen, wirtschaftliche, soziale und politische Wunden zu heilen, erklärte Abhisit. Seine Regierung werde durch entsprechende Maßnahmen und Investitionen das Vertrauen der Wirtschaft und der Touristen zurückgewinnen.

Opposition hält Amtsantritt für verfassungswidrig

Demonstranten in Bangkok (Foto: AP)

Die Demonstranten unterstützen den im Exil lebenden früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra

Die Abgeordneten der Opposition boykottierten die Rede durch Abwesenheit und bezeichneten den Amtsantritt Abhisits als verfassungswidrig. Ein Sprecher von Abhisits Demokratischer Partei wies dies zurück.

Tausende Regierungsgegner blockierten das Parlamentsgebäude den zweiten Tag in Folge. Der Polizei war es nicht gelungen, eine Schneise in die Menge der Abhisit-Gegner zu schlagen, um den Abgeordneten den Zugang zum Parlament zu ermöglichen. Die Demonstranten versuchten später, auch den Weg zum Außenministerium zu versperren, konnten daran jedoch durch Polizeikräfte gehindert werden.

Rote und gelbe Demonstranten

PAD-Demonstranten am Bangkoker Flughafen (Foto: AP)

Ganz in gelb: PAD-Demonstranten Ende November am Bangkoker Flughafen

Die Demonstranten der Demokratischen Allianz gegen Diktatur (DAAD) hatten angekündigt, das Parlament auch in den nächsten Tagen belagern zu wollen. Sie tragen rote Hemden und unterscheiden sich damit von den gelb gekleideten Anhängern der Volksallianz für Demokratie (PAD), die bei ihren Protesten gegen die Regierung von Thaksins Schwager Somchai Wongsawat im November auch die beiden Flughäfen Bangkoks blockiert hatten. Hunderttausende Touristen saßen deshalb zeitweise in Thailand fest.

Die Anhänger Thaksins haben nun gewissermaßen die Strategie übernommen, mit der die Demonstranten der PAD gesiegt hatten. Die PAD hatte ihre Proteste erst aufgegeben, nachdem das Verfassungsgericht Anfang Dezember die Regierungspartei Somchais (PPP) und zwei ihrer Koalitionspartner wegen Wahlbetrugs aufgelöst hatte.

Während die DAAD ihre Anhänger meist in ärmeren Bevölkerungsschichten findet, handelt es sich bei denen der PAD zumeist um Mitglieder der reicheren Bildungselite, die sich gegen eine freie Wahl der Abgeordneten aussprechen und eine Ernennung der Volksvertreter fordern.

Der 2006 vom Militär gestürzte Thaksin ist wegen Amtsmissbrauchs in Abwesenheit zu zwei Jahren Haft verurteilt worden und lebt im Exil. Bei der armen Bevölkerung im Norden und Nordosten des Königreichs verfügt er jedoch weiterhin über großen Rückhalt. (gri)

Die Redaktion empfiehlt