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Aktuell Nahost

Steinmeier hofft auf Durchbruch bei Münchner Syrien-Gesprächen

Vor der Syrien-Konferenz in München hat Außenminister Steinmeier an alle Beteiligten appelliert, auf eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen hinzuarbeiten. Syriens Zukunft stehe am "Scheideweg".

"Wir brauchen hier so etwas wie einen Durchbruch", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vor Beginn der Verhandlungen in München und warnte vor einer weiteren Eskalation. "Wenn es jetzt nicht gelinge, die Spirale von Gewalt und Gegengewalt zu durchbrechen, werde sich der furchtbare Bürgerkrieg weiter in die Länge ziehen und weitere Opfer fordern", mahnte der SPD-Politiker am Vorabend der Münchener Sicherheitskonferenz. Die Bemühungen für einen Friedensprozess in Syrien stünden wieder einmal an einem Scheideweg. "Wie soll es möglich sein, am Verhandlungstisch nach Kompromissen zu suchen, während gleichzeitig bei Aleppo und anderswo mit immer größerer Brutalität Krieg geführt wird", fragte Steinmeier.

Diplomatische Lösung gesucht

Noch vor der Münchner Sicherheitskonferenz, die am Freitag beginnt, findet an gleichem Ort eine Syrien-Konferenz statt, bei der die Chancen für eine Wiederaufnahme der Syrien-Friedensgespräche ausgelotet werden sollen, die Anfang Februar in Genf nach nur wenigen Tagen abgebrochen wurden. Organisiert wird das Treffen vom Auswärtigen Amt in Berlin.

Nach Steinmeiers Worten soll bei dem Syrien-Treffen alles versucht werden, was bisher nicht gelungen sei, nämlich der Einstieg in eine verbesserte Versorgung der eingeschlossenen Menschen sowie "erste Schritte zur deutlichen Reduzierung der Gewalt und hoffentlich am Ende auch zu einer Verabredung eines Waffenstillstandes". Ob dies gelinge, könne er zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. Zur Vorbereitung habe er in den vergangenen Tagen Gespräche mit syrischen Oppositionschefs wie auch dem US- und russischen Außenminister geführt.

Hoffnung auf Waffenruhe?

Von russischer Seite hieß es, die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry, hätten in München bereits "sehr wichtige" Gespräche über eine mögliche Waffenruhe sowie humanitäre Hilfe geführt . Man stimme sich ab, von Einmütigkeit könne noch nicht die Rede sein.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, sie erwarte in München "kein einfaches", aber "ein sehr wichtiges Treffen". "Die Zukunft Syriens liegt in unseren Händen", mahnte sie und verlangte eine Waffenruhe sowie den Zugang für Hilfsorganisationen zu belagerten Gegenden. "Dies muss umgehend geschehen."

Aleppo weiter im Bombenhagel

Die Fronten zwischen der syrischen Staatsführung, die insbesondere von Russland und dem Iran unterstützt wird, und ihren Gegnern sind verhärtet. Auslöser waren zuletzt massive Angriffe der syrischen Armee in der Provinz Aleppo. Dort sind Zehntausende Menschen vor dem Bombardements auf der Flucht. Denen, die geblieben sind, fehlt es an Wasser, Nahrung und Schutz. Die Stadt wird von den Truppen des Assad-Regimes belagert, die Unterstützung von der russischen Luftwaffe erhalten. Das Vorgehen der Russen ist international umstritten.

An den Gesprächen der sogenannten Syrien-Kontaktgruppe in München nehmen Außenminister und andere hochrangige Vertreter von 17 Staaten teil. Darunter die USA, Russland, Saudi-Arabien, Iran und die Türkei, denen eine Schlüsselrolle bei den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts zufällt. Neben den 17 Staaten sind auch die Vereinten Nationen, die Arabische Liga und die Europäische Union beteiligt.

qu/cr (rtr, dpa, afp)