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Politik

Rebellen und Regierung in Nepal wollen gemeinsam regieren

Zehn Jahre nach Beginn des maoistischen Aufstands haben Rebellen und Regierung in Nepal eine Einigung erzielt, die dem Himalaya-Staat den Frieden bringen soll.

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Erstmals in der Öffentlichkeit nach Jahren im Untergrund: Rebellenchef Prachanda

Die beiden beteiligten Seiten einigten sich am Freitag (16.6.2006) auf die Auflösung des Parlaments und die Bildung einer Übergangsregierung unter Beteiligung der Rebellen. Die Führungsspitzen der regierenden Sieben-Parteien-Allianz und die Rebellen trafen in mehr als zehnstündigen Verhandlungen eine acht Punkte umfassende Vereinbarung. Damit soll der seit zehn Jahren andauernde bewaffnete Aufstand beigelegt werden.

"Das Eis ist gebrochen"

Rebellenchef Prachanda erklärte am Freitag, bei dem Treffen in Kathmandu sei "das Eis gebrochen" worden. Der Maoistenanführer sagte bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach Jahren im Untergrund, die neue Übergangsregierung solle nach dem Wunsch der Rebellen binnen bereits vier Wochen gebildet werden. Die Maoisten kämpfen seit 1996 für ein Ende der Monarchie und die Errichtung eines kommunistischen Regimes. Der Konflikt kostete bislang rund 13.500 Menschen das Leben.

Zuvor war der 52-jährige Rebellenchef erstmals mit dem neuen Premierminister Girija Prasad Koirala zu informellen Gesprächen zusammengekommen.

Jüngste Friedensgespräche seit Mai

Die Sieben-Parteien-Allianz hatte mit Massendemonstrationen Ende April von König Gyanendra die Wiedereinsetzung des Parlaments erzwungen und den Monarchen weitgehend entmachtet. Der König hatte Anfang 2005 das Parlament entlassen und seitdem den Himalaya-Staat absolutistisch regiert. Im April beugte sich Gyanendra den Protesten und setzte das Parlament wieder ein. Die maoistischen Rebellen erklärten sich daraufhin zu Friedensgesprächen bereit, die Ende Mai auf Unterhändler-Ebene begonnen hatten.

Friedensgespräche zwischen früheren Regierungen und den Maoisten scheiterten in den Jahren 2001 und 2003. Zentrale Forderung der Demokratiebewegung und der Maoisten war die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung.

Noch viele offene Fragen

Die Sieben-Parteien-Allianz hat bereits angekündigt, eine verfassunggebende Versammlung wählen zu lassen. Erst dann wollen die Maoisten ihre Waffen abgeben. Allerdings sind noch zahlreiche Fragen offen. So hoffen die Rebellen, dass Wahlen die Weichen für die Abschaffung der Monarchie stellen werden, was die Regierung jedoch ablehnt. Als vordringlichste Aufgabe der Regierung Koiralas gilt, die Rebellen in den demokratischen Prozess einzubinden. (kap)

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