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Europa

Pressestimmen zur Europawahl

Europas Bürger waren an den Urnen. DW-WORLD hat Auszüge von Kommentaren wichtiger Tageszeitungen vom Montag (14.6.) zu den Wahlergebnissen zusammengestellt.

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(K)eine Zukunft für Europa? Die Menschen scheinen skeptisch


"Bitteres Ergebnis in Europa", titelt die türkische Zeitung "Vatan":

Die türkische Presse reagierte mit Enttäuschung auf die Ergebnisse der Europawahl. Die Zeitung "Vatan" sieht - auch mit Blick auf den Sieg der Christdemokraten in Deutschland - die Gruppe der Türkei-Gegner im Europäischen Parlament gestärkt.

"In den Herzen und Köpfen der Menschen ist noch viel zu tun", schreibt die römische Zeitung "La Repubblica":

"Europa straft die Parteien an der Regierung. Aber es bestraft vor allen Dingen sich selbst, mit einer Wahlbeteiligung, die alles in allem nicht einmal 50 Prozent beträgt. Und die nicht einmal bei 30 Prozent in den neuen Mitgliedsländern im Osten liegt. Das ist ein Zeichen, dass bei der politischen Vereinigung des Kontinents, die bislang lediglich auf dem Papier gelungen ist, in den Herzen und in den Köpfen der Menschen noch viel zu tun ist. ...

Und es ist ein Zeichen, dass die Leute die objektive Bedeutung der Wahl zum Europaparlament noch nicht begriffen haben und es stattdessen vorgezogen haben, zu Hause zu bleiben oder die Gelegenheit des Urnengangs zu nutzen, um ihre Unzufriedenheit gegenüber den Parteien an der Macht zu zeigen."

Der Pariser "Figaro" fragt nach Plänen für die Zukunft Europas:

"Jean-Pierre Raffarin kann die sozialistische Opposition auf das schlechte Abschneiden ihrer deutschen und englischen politischen Freunde verweisen. (...) Doch über diese parteipolitischen Diskussionen über die Wahlergebnisse hinaus gibt es heute viele offene Fragen. Und dies in jedem Land. Welches Europa wollen wir eigentlich? Wenn Frankreich die Rolle spielen will, auf die es Anspruch erhebt, muss es wagen, die aktuelle Frage über den Aufbau Europas zu stellen."

Trotz geringer Wahlbeteiligung zieht die liberale dänische Tageszeitung "Politiken" (Kopenhagen) eine positive Bilanz:

"Mit 350 Millionen Stimmberechtigten war die Wahl zum Europawahl die größte jemals in Europa durchgeführte Wahl. (...) Wie immer man es dreht und wendet, die Anzahl derjenigen, die dann wirklich abgestimmt haben, war viel zu niedrig. Die anderen schaden sich nur selbst, könnte man sagen, weil sie ihren Einfluss nicht nutzen. Aber für das große europäische Experiment mit dem EU-Parlament als Herz ist entscheidend, dass die zukünftigen Wähler zahlreich zur Wahlurne gehen. Trotz alledem war der Wahltag ein guter Tag für Europa. Nicht zuletzt in Dänemark, wo die EU-Gegner klar verloren."

Zum schlechten Abschneiden der Labour-Partei des britischen Premierministers Tony Blair bei der Europawahl schreibt die konservative britische Zeitung "The Daily Telegraph" (London):

"Am Freitag geht der Premierminister wieder ins Ausland, diesmal nach Brüssel, wo er sich entscheiden muss, ob er der europäischen Verfassung zustimmt. Es wäre sehr angenehm für ihn, wenn ein anderer Staat den Gipfel torpedieren würde: Dann hätte er die Konservativen brillant ausgespielt, indem er ein Referendum (über die Verfassung) versprochen hätte, aber keines abhalten müsste. Doch dieses Szenario erscheint unwahrscheinlich.

Wenn Blair die Verfassung blockieren will, dann wird er wohl selbst dagegen stimmen müssen. Die gestrigen Ergebnisse zeigen deutlich, dass er kein Mandat hat, um die Verfassung anzunehmen. Zum ersten Mal ist Blair - um seine eigene Formulierung zu benutzen - eine 'Belastung' für seine Partei."


Schließlich sieht die "Basler Zeitung" ein Vermittlungsproblem:

"Die Mehrheit der europäischen Bevölkerung indes ließen die Wahlen kalt. Sie haben vor der Schwierigkeit kapituliert, Parlamentarier und Parlamentarierinnen zu wählen, deren Aufgabe und deren Macht ihnen schleierhaft bleibt. Wer von ihnen weiß denn schon genau, welchen

Einfluss das Europäische Parlament auf das tägliche Leben in den EU-Staaten nimmt, warum die EU mittlerweile über die Hälfte der neuen Gesetze vorbestimmt? Schwierig zu entscheiden auch, was sich genau ändert, wenn ein Land mehr Sozialdemokraten oder mehr Konservative nach Straßburg entsendet. Hier gibt es ein Vermittlungsproblem." (ert)

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