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Europa

Geringe Wahlbeteiligung in Osteuropa

Bei ihrer ersten Europawahl haben die Bürger der neuen EU-Staaten weitgehend Desinteresse und teils auch Europaskepsis demonstriert. Vor allem in Polen war die Wahlbeteiligung extrem niedrig.

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Wahlaufruf der Politiker verhallte ungehört


Sechs Wochen nach ihrem Beitritt lag die Beteiligung an der Wahl zum EU-Parlament in den acht ehemaligen kommunistischen Staaten am Sonntag (13.6.2004) den ersten Angaben zufolge weit unter den ohnehin niedrigen Erwartungen und deutlich unter den Beteiligungsraten in den alten EU-Staaten. Eine extrem niedrige Beteiligung zeichnete sich im größten EU-Neumitgliedsland Polen ab. Lediglich auf den Mittelmeerinseln Zypern und Malta bekundeten die Wähler durch eine hohe Beteiligung Interesse am EU-Parlament.

Beteiligung in Polen nur 5,83 Prozent

In Polen gab die Wahlkommission die Beteiligung am Mittag mit lediglich 5,83 Prozent an. Bei der Parlamentswahl im Oktober 2001 waren zur selben Zeit schon 30 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen gegangen. In Tschechien und Lettland demonstrierten die neuen EU-Bürger nicht nur Wahlmüdigkeit, sondern auch Europaskepsis. In Tschechien lag die Beteiligung laut Prognosen bei 29 Prozent. Wahlsieger wurde den Angaben nach die europa-skeptische ODS von Präsident Vaclav Klaus mit 31 Prozent. Zweitstärkste Partei wurde den Prognosen nach die europafeindliche kommunistische KSCM mit 17 Prozent. Die regierende sozialdemokratische CSSD von Ministerpräsident Vladimir Spidla landete mit 10,5 Prozent abgeschlagen dahinter.

In Lettland gaben nach vorläufigen Angaben der Wahlkommission 40,71 Prozent der Berechtigten ihre Stimme ab - 30 Prozentpunkte weniger als bei der Parlamentswahl im Oktober 2002. Die rechtsgerichtete oppositionelle Vaterlands- und Freiheitspartei wurde laut

Nachwahlbefragungen mit 30,46 Prozent stärkste Kraft, wie die Nachrichtenagentur Baltic News Service (BNS) meldete.

Auch in Slowenien Beteiligung unter zehn Prozent

In Ungarn lag die Wahlbeteiligung am Nachmittag bei 25,5 Prozent, in Estland lag die Beteiligung bei 21,2 Prozent und in Slowenien am Morgen nur bei 8,3 Prozent. In der Slowakei wurden zunächst keine Zahlen zur Wahlbeteiligung veröffentlicht, doch ließen Umfragen darauf schließen, dass rund drei Viertel der Wähler den Wahlurnen fernbleiben würden. In Litauen schließlich wurde mit einer höheren Wahlbeteiligung gerechnet, da dort zeitgleich ein neuer Präsident gewählt wurde. Die Wahlkommission der Baltenrepublik rechnete mit einer Beteiligung von mehr als 50 Prozent.

Die erste Europawahl in Malta war hingegen durch eine hohe Beteiligung gekennzeichnet: Vertreter im Auszählungszentrum gingen von 80 bis 82 Prozent aus. Der kleinste EU-Staat könnte damit die höchste Beteiligung unter allen EU-Mitgliedern verzeichnen. Auf Zypern hatten um die Mittagszeit bereits mehr als ein Drittel (34,5 Prozent) der Stimmberechtigten gewählt. Daher wurde auch auf der zwischen griechischen und türkischen Zypern geteilten Insel mit einer insgesamt vergleichsweise hohen Beteiligung gerechnet.

Fruchtlose Appelle

Die zahlreichen Appelle der politischen Führung in den Staaten Osteuropas, sich an der ersten Europawahl massiv zu beteiligen, verhallten offenbar ungehört. Experten führen die Wahlmüdigkeit unter anderem darauf zurück, dass den neuen EU-Bürgern mit ihrem Beitritt zur Europäischen Union eine ganze Reihe schmerzlicher Reformen auferlegt wurden.

"Die Europawahlen sind etwas sehr Neues", sagte der tschechische Politikwissenschaftler Bohumil Dolezal. "Die Tschechen zum Beispiel sind nicht gegen die Europäische Union und ihre Institutionen. Aber sie halten das EU-Parlament nicht für besonders wichtig." (ali)