1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Neue Russland-Sanktionen brauchen Zeit

Die Europäische Union bereitet schärfere Sanktionen gegen Russland vor. Binnen einer Woche soll die EU-Kommission entsprechende Vorschläge erarbeiten. Was so entschlossen klingt, enthält aber noch ein Hintertürchen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs seien "zutiefst besorgt" über "die Präsenz und die Aktivitäten russischer bewaffneter Einheiten auf ukrainischem Boden", sagte EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy in Brüssel. Angesichts dieser Entwicklung sei die Gemeinschaft bereit, weitere "bedeutsame Schritte" auf den Weg zu bringen. Ins Detail ging Van Rompuy an diesem frühen Sonntagmorgen jedoch nicht.

Bundeskanzlerin Merkel wurde nach dem EU-Gipfel schon konkreter: Es gehe dabei um Finanzsanktionen und Sanktionen im Energiesektor. Es sei geplant, auch Personen aus dem Kreis der prorussischen Kräfte in der Region Donbass auf die Sanktionsliste zu nehmen, wie dies bereits mit Personen der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim geschehen sei.

"Neue Eskalationsstufe"

Niemand im Kreis der EU-Staats- und Regierungschefs habe ernsthaft bezweifelt, dass ein großes militärisches Engagement Russlands in der Grenzregion zur Ukraine stattfinde, betonte die Kanzlerin: "Das ist eine neue Eskalationsstufe und damit müssen wir uns auseinandersetzen." Wenn sich an diesem Zustand nichts ändere, werde es weitere Sanktionen geben.

Damit wird Moskau offenbar eine letzte Frist eingeräumt, um den verschärften Strafen doch noch zu entgehen. Die EU hat bereits Wirtschaftssanktionen verhängt. Ende Juli erschwerte sie unter anderem den Zugang russischer Banken zu den EU-Finanzmärkten und untersagte bestimmte Hochtechnologie-Exporte.

Waffenlieferungen an die Ukraine soll es nach Merkels Worten nicht geben. Der Konflikt in der Ostukraine könne nur politisch und nicht militärisch gelöst werden, sagte die Kanzlerin.

Die USA begrüßten die Bereitschaft der Europäischen Union zu weiteren Sanktionen gegen Russland. Eine Sprecherin des US-Präsidialamtes kündigte in Washington an, ihr Land werde mit der EU die neuen Strafmaßnahmen absprechen.

rb/pg/re (afp, ap, dpa, rtr)