1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Neue Mannschaft in Tiflis

Eine Woche nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl in Georgien hat der Milliardär Bidsina Iwanischwili sein Regierungskabinett vorgestellt. Ein früherer Fußball-Star des AC Mailand ist mit dabei.

Bidsina Iwanischwili, dessen Bündnis Georgischer Traum vor einer Woche die Parlamentswahl gewonnen hatte, übernimmt das Amt des Regierungschefs. Zu seiner Außenministerin nominierte der 56-jährige Unternehmer die ehemalige Botschafterin in den Niederlanden, Maja Pandschikidse.

USA bleiben wichtigster Partner

Sie kündigte an, dass die USA wichtigster Partner Georgiens bleiben werden. Dennoch wolle sich die neue Regierung um bessere Beziehungen zum Nachbarn Russland bemühen, versicherte die Diplomatin, die fließend Deutsch spricht.

Verteidigungsminister soll der frühere georgische UN-Botschafter Irakli Alasanja werden. Zum Innenminister ernannte Iwanischwili seinen engen Verbündeten Irakli Garibaschwili.

Steile Karriere

Kacha Kaladse (Foto: Reuters)

Vom Fußball-Star zum Vize-Regierungschef: Kacha Kaladse

Fußball-Star Kacha Kaladse soll Minister für Infrastruktur und regionale Entwicklung werden. Ebenso wie der designierte Verteidigungsminister Alasanja soll der ehemalige Verteidiger vom AC Mailand zudem den Posten des stellvertretenden Ministerpräsidenten übernehmen.

"Dies wird wahrlich eine Regierung des Volkes sein", stellte Iwanischwili vor Journalisten fest. Wie die Mehrheit ihrer Landsleute eint die künftigen Minister die Ablehnung von Präsident Michail Saakaschwili, dem einstigen Helden der Rosenrevolution von 2003.

Dessen Partei wechselt nach der Wahlschlappe in die Opposition. Sie begrüßte, dass Georgien den Kurs in die Europäische Union und die NATO beibehalte. Das Parlament und der Präsident müssen das Kabinett noch bestätigen.

Der Gegner bleibt im Amt

Eine der größten Herausforderungen für die neue Regierungsmannschaft ist die Tatsache, dass Saakaschwili, dem ein autoritärer Stil vorgeworfen wird, als Präsident noch ein Jahr lang das mächtigste Amt in der Kaukasusrepublik behalten darf.

Danach muss er laut Verfassung abtreten. Erst mit der nächsten Präsidentenwahl gehen gemäß einer Verfassungsänderung die wichtigsten Machtbefugnisse an den Ministerpräsidenten über.

Iwanischwili, der der reichste Mann Georgiens ist, hat im Parlament eine Mehrheit von 83 der 150 Sitze. Allerdings hofft sein neues Regierungsbündnis auf weitere Mandate. Denn es sind zahlreiche Gerichtsklagen anhängig gegen mutmaßliche Wahlfälschungen durch Saakaschwilis Partei.

uh/sti (dpa,afp)