Erreicht Suu Kyi ihr Karriereziel im März?
8. Februar 2016
Am 17. März werden die Spekulationen ein Ende haben. Dann will das Parlament von Myanmar mit der Wahl des neuen Staatspräsidenten beginnen. Das Datum beschloss das neue Parlament auf seiner ersten regulären Sitzung am Montag, wie die Zeitung "Myanmar Times" berichtete. Der Termin für die Wahl liege damit später als erwartet, schrieb das Blatt.
Gründe dafür seien offiziell nicht genannt worden. Politische Beobachter vermuteten jedoch, dass mehr Zeit für Verhandlungen zwischen der künftigen Regierungspartei Nationale Liga für Demokratie (NLD) und der Armee benötigt würden, um der NLD-Vorsitzenden Aung San Suu Kyi (Artikelbild) doch noch die Präsidentschaft zu ermöglichen. Die NLD hatte zwar am 8. November die erste freie Wahl seit 25 Jahren deutlich gewonnen und kann ihren Kandidaten durchsetzen, doch um die Verfassung zu ändern, braucht sie die Unterstützung der Militärs. Denn diesem sind laut Verfassung 25 Prozent der Parlamentssitze garantiert.
Präsidentschaft den "reinen" Birmanen vorbehalten
Laut Paragraf 59 der Verfassung kann niemand mit nahen ausländischen Verwandten Präsident werden. Die beiden Söhne der Friedensnobelpreisträgerin sind britische Staatsangehörige. Am Wochenende hatte sich die 70-jährige Demokratie-Ikone Myanmars mit Vertretern des Militärs getroffen und über die Bedingungen verhandelt, unter denen das Militär einer Verfassungsänderung zustimmen würde. Das sagten am Wochenende übereinstimmend Mitglieder ihrer Partei und Politiker, die dem Militär nahe stehen.
Am 17. März ernennen das Militär, das Ober- und das Unterhaus zunächst jeweils einen Kandidaten für die Präsidentschaft. Diese stellen sich dann den beiden Parlamentskammern zur Wahl.
Die Amtszeit des amtierenden Präsidenten Thein Sein endet am 30. März. Seine Partei besteht vorwiegend aus ehemaligen Militärs. 1962 hatte sich die Armee an die Macht geputscht.
nem/kle (KNA, dpa, ap)