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Kurdistan

Irakischer Kurdenpräsident Massud Barsani tritt zurück

Insbesondere beim jüngsten Referendum über die Unabhängigkeit im Norden des Irak hatte er sich verkalkuliert: Nach anhaltender Kritik verzichtet Kurdenführer Barsani auf sein Präsidentenamt.

Seine Machtbefugnisse sollen vorübergehend auf die Regionalregierung, das Parlament und die Justiz aufgeteilt werden: Der Präsident der autonomen Kurdenregion im Norden des Irak, Massud Barsani hat seinen Rücktritt erklärt. "Ich habe unter keinen Bedingungen akzeptiert, mein Mandat zu verlängern", sagte er in einer Fernsehansprache.

Zuvor hatte Barsani in einem vor dem Regionalparlament verlesenen Brief erklärt, er strebe keine neue Kandidatur an, wodurch seine Amtszeit zum 1. November ablaufe. Er werde Kurdistan allerdings als Peschmerga-Kämpfer erhalten bleiben, so der 71-Jährige.

Die kurdischen Präsidentenwahlen waren ursprünglich für November geplant, sind aber auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Für Barsani hatte sich bislang kein Gegenkandidat gemeldet.

Referendum gewonnen, Schlacht verloren 

Der langjährige Kurdenpräsident hatte trotz Widerständen im eigenen Lager seine Landsleute am 25. September über die Unabhängigkeit abstimmen lassen. Zwar votierten die Kurden praktisch geschlossen für die Abspaltung von Bagdad, doch startete die irakische Zentralregierung daraufhin eine Offensive, bei der sie den Kurden praktisch alle Gebiete außerhalb der Autonomieregion abnahm.

Die Peschmerga-Kämpfer mussten auch die Erdölstadt Kirkuk wieder aufgeben. Kirkuk liegt außerhalb des offiziellen kurdischen Autonomiegebietes, wird von vielen Kurden aber als Zentrum ihres Vaterlandes angesehen. Viele geben Barsani eine Mitschuld an dem Debakel. Forderungen nach einem Rücktritt Barsanis wurden immer lauter.

Verhandlungen mit Bagdad 

Im Konflikt mit der Regierung in Bagdad zeichnete sich inzwischen leichte Entspannung ab. Irakische Armee und kurdische Peschmerga begannen eine zweite Verhandlungsrunde über die Kontrolle der Grenzen zur Türkei, zum Iran und Syrien.

Nach Angaben der kurdischen Regionalregierung war zuvor ein Waffenstillstand vereinbart worden. Iraks Ministerpräsident Haider Al-Abadi ordnete seinerseits am Freitag eine 24-stündige Unterbrechung von Militäreinsätzen gegen die Kurden an. 

Bis vor kurzem kämpften Peschmerga, von den USA unterstützte irakische Soldaten und pro-iranische Milizen gegen die Dschihadisten des so genannten "Islamischen Staats" (IS). Mit dem Niedergang des IS im Irak ist jedoch diese Allianz auseinandergebrochen.

SC/jj/stu (afp, APE, rtre)