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Aktuell Amerika

Gauck: Kolumbien kommt voran bei Menschenrechten

Nach seiner Südamerika-Reise hat Bundespräsident Gauck die Entwicklungen in Brasilien und Kolumbien positiv bewertet. Lobende Worte fand er insbesondere für die Entwicklung der Menschenrechte in Kolumbien.

Bundespräsident Joachim Gauck (rechts) besichtigt in Rio de Janeiro in der Favela Dona Marta eine Bar (Foto: dpa)

Gauck besucht Favela Dona Marta in Rio de Janeiro

Die kolumbianische Regierung versuche mit großer Entschlossenheit, in ehemaligen Guerillagebieten sichere staatliche demokratische Verhältnisse zu schaffen, sagte Joachim Gauck im DeutschlandRadio Kultur. Zugleich führe die Regierung Friedensverhandlungen mit der FARC-Guerilla, "was nicht jedem im Land passt, aber doch recht erfolgreich scheint". Gauck war mit seiner Delegation am Freitag von einer neuntägigen Reise nach Kolumbien und Brasilien zurückgekehrt.

Dem Vorwurf, dass die kolumbianische Regierung selbst die Menschenrechte verletze, schloss sich der Bundespräsident nicht an. Die Verantwortlichen dort wüssten laut Gauck: "Ohne, dass der Staat präsent ist in den Favelas, wird sich nichts ändern. Und dann muss es auch gelegentlich mit staatlicher Gewalt gehen." Wenn es auf den unteren Ebenen dabei zu Menschenrechtsverletzungen komme, dann gebe es "in diesen Ländern Menschenrechtsverteidiger, die das offen sagen, und es gibt Medien, die das benennen."

Zu Morden an Menschenrechtlern und Journalisten räumte Gauck ein: "Wir haben immer noch, wie in vielen Teilen der Welt, eine Bedrohung für die Menschen, die die Wahrheit lieben." Das sei nicht hinzunehmen. Der Bundespräsident äußerte sich jedoch zuversichtlich, dass die Regierung unter Präsident Manuel Santos Schritt für Schritt Verbesserungen erreichen könne. "Aber eine jahrzehntelange Gewöhnung an Gewalt, die kann kein Präsident und kein Gouverneur per Knopfdruck plötzlich ausstellen."

Erfreuliches Wirtschaftswachstum in Brasilien

In Brasilien lobte Gauck das enorme Wirtschaftswachstum und Erfolge bei der Armutsbekämpfung. "Es ist noch nicht alles perfekt", sagte er mit Blick auf die Armenviertel in den Megastädten. Dennoch seien die Fortschritte imponierend. In Brasilien wie in Kolumbien werde die Teilhabe der Bürger ernster genommen. Es gebe Strategien, den Armen Verdienstmöglichkeiten zu verschaffen, damit sie nicht in die Kriminalität abrutschten, sagte Gauck. Er hatte in Rio de Janeiro unter anderem eine Armensiedlung besucht (siehe Artikelfoto).

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Deutsch-brasilianisches Wirtschaftstreffen (13.05.2013)

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) rief derweil die Bundesregierung auf, weitere Wirtschaftsdelegationen nach Brasilien zu entsenden. Die größte südamerikanische Volkswirtschaft "steht vor riesigen Investitionen in die Infrastruktur", sagte der Vorsitzende des BDI-Brasilienausschusses, Stefan Zoller, der Nachrichtenagentur dpa. Er nannte unter anderem die Bereiche Flughäfen, Seehäfen, Eisenbahn, IT-Infrastruktur und Gesundheitswesen.

BDI setzt große Hoffnungen auf Brasilien

Zoller betonte, die deutsche Industrie erwarte eine erhebliche Dynamisierung der brasilianischen Wirtschaft wegen der notwendigen Investitionen in die Infrastruktur sowie in die Fußballweltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Spiele 2016. Bis zu 400 Milliarden Euro sind als Investitionsvolumen im Gespräch.

Zoller hatte den Bundespräsidenten nach Brasilien begleitet. Gauck hatte in Sao Paulo mit Präsidentin Dilma Rousseff die 31. deutsch-brasilianischen Wirtschaftstage eröffnet, die von den Industrieverbänden BDI und CNI veranstaltet werden. Fast zeitgleich gaben sie den Startschuss für das Jahr "Deutschland + Brasilien 2013 – 2014".

kle/gd (epd, dpa)

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