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Somalia

Gabriel sagt Somalia weitere Millionen zu

Bei seinem Besuch würdigt Bundesaußenminister Gabriel Somalias demokratische Bemühungen und stellt dem afrikanischen Krisenstaat zusätzliche Mittel gegen die Hungersnot in Aussicht.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ist in der somalischen Hauptstadt Mogadishu mit Premierminister Hassan Ali Khaire zusammengetroffen. Dabei sicherte er dem somalischen Regierungschef weitere Unterstützung im Kampf gegen den Hunger zu. "Die Dürre hier im Land droht wieder zu einer humanitären Katastrophe zu werden", warnte der Minister. Deutschland habe deshalb bereits Hilfen von rund 70 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. "Wir sind bereit, das mindestens zu verdoppeln." Die internationale Gemeinschaft müsse noch einmal den Kampf gegen die Hungerkatastrophe aufnehmen, die bereits in vollem Gange sei. Bei der letzten Hungersnot 2011 kamen nach UN-Angaben mehr als 250.000 Menschen ums Leben.

Seltener Besuch in Somalia

Die Reise war zuvor aus Sicherheitsgründen geheim gehalten worden. Es ist der erste Besuch eines deutschen Bundesministers in dem Land seit 2012. Zuletzt war Dirk Niebel als Entwicklungsminister dort. Davor besuchte knapp 20 Jahre kein Bundesminister das krisengeschüttelte Land. Somalia steckt seit 1991 in einem Kreislauf aus Gewalt, Terror und Flucht. Die islamistische Terrororganisation Al-Shabaab kämpft um die Vorherrschaft und will einen Gottesstaat errichten. Die Extremisten kontrollieren Teile Somalias, wo derzeit auch infolge einer anhaltenden Dürre mehr als sechs Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Auch in der Hauptstadt Mogadischu kommt es regelmäßig zu Anschlägen, die oft bei Beamten und Geschäftsleuten beliebte Lokale zum Ziel haben.

Weg vom Image eines gescheiterten Staates 

Dabei versucht das Land gerade, eine parlamentarische Demokratie zu etablieren und Strukturen wieder aufzubauen. Auf dem im Februar gewählten Präsidenten Mohamed Abdullahi Farmajo lasten hohe Erwartungen, Somalia in den Frieden zu führen. Gabriel sagte, Somalia müsse die Abhängigkeit von internationaler Hilfe Schritt für Schritt überwinden. "Wir freuen uns sehr darüber, dass wir nach langer Zeit eine Regierung und einen Präsidenten hier in Somalia haben, der die große Chance hat, das Land wirklich in eine andere Situation zu bringen."

Der SPD-Politiker appellierte an die Staatengemeinschaft, das Land nicht länger als gescheiterten Staat wahrzunehmen, "sondern als einen Staat, der sich mühsam zurückkämpft in eine verlässliche staatliche Struktur, in der er auch selber Sicherheit gewährleisten kann". Am Montag wird Gabriel noch Binnenflüchtlinge und ehemalige Kämpfer der Al-Shabaab-Miliz besuchen. Am Dienstag stehen politische Gespräche bei der Afrikanischen Union im Nachbarland Äthiopien auf dem Programm. Sein Besuch dient auch der Vorbereitung der Geberkonferenz für Somalia am 11. Mai in London.

bri/sti (dpa)

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